Ein Blick von außen auf das deutsche System des Katastrophenschutzes

Im Allgemeinen besteht bei Katastrophen die Herausforderung, Menschenleben zu retten und das Ausmaß der aufgetretenen Schäden zu verringern. Die Terroranschläge des 11. September 2001 haben auch in Deutschland zu der Frage geführt, ob die Grundannahmen des Bevölkerungsschutzes noch stimmen: der drohende militärische Angriff als Grundlage für den Zivilschutz und Naturgefahren oder Gefahren technischer, biologischer oder medizinischer Art wie industrieller Risiken aller Art oder Seuchen für den Katastrophenschutz. Prävention vor Eintritt eines Großschadensereignisses und eine umfassende Lagefeststellung im Anschluss an den Eintritt sind das Fundament eines effektiven Bevölkerungsschutzes.
Die Bundeswehr kann bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen im Inland und im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen und der Katastrophenhilfe im Ausland mit vorhandenen Kräften, Mitteln und Fähigkeiten subsidiäre Hilfeleistungen von besonderer Bedeutung erbringen.
Dieser Artikel fokussiert auf die deutschen Systeme, Strukturen und Verfahren. Die Folgerungen können aber sowohl im Inland als auch im Ausland angewendet werden, entweder in einem Gebiet, wo die Bundeswehr schon im Einsatz ist, oder in einer Region, in der die Fähigkeiten mehrerer Ressorts als notwendig erachtet werden.

Zivil- und Katastrophenschutz

Das deutsche Grundgesetz bestimmt schon im Jahr 1949 klare Verantwortlichkeiten zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall. Eine klare Trennung zwischen der Rolle der zivilen Behörden und der Streitkräfte war zum damaligen Zeitpunkt charakteristisch.
Bis zum Ende des 20. Jahrhunderts gab es eine klare Unterscheidung von Zivil- und Katastrophenschutz im Sinne von „Krieg und Frieden“, die jeweils unter der Federführung von Militär- und Zivilbehörden blieb. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 ist es nicht mehr möglich, diese klare Abgrenzung beizubehalten. Es ist vielmehr notwendig, übergreifende Prozesse für die Sicherheit der Bevölkerung zu entwickeln.
Die Gesellschaften haben sich je nach Kultur und Fähigkeiten organisiert, um solche Situationen zu bewältigen. In Deutschland haben sich die verschiedenen Systeme und Begriffe in den letzten Jahren entwickelt. Aber trotz der definierten Zuständigkeiten der Länder in diesem Bereich ist es „[…] eine Kernaufgabe des Staates, die Bürgerinnen und Bürger vor Gefahren wie Naturkatastrophen oder Terroranschlägen zu schützen und für ihre Sicherheit zu sorgen.“ (Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung der Jahrberichte 2007 von THW und BBK 16.06.2008).

Bevölkerungsschutz

Bund und Länder haben sich 2002 in einem Konsens auf die „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“ verständigt. Diese betont die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für außergewöhnliche Schadenslagen von nationaler Bedeutung im Sinne eines partnerschaftlichen Zusammenwirkens durch bessere Verzahnung der vorhandenen Hilfspotenziale von Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen sowie neuer Koordinierungsinstrumente im Krisenfall. Doch noch 2010 kann Rosarius in der Zeitschrift „Notfallvorsorge“ feststellen: „So sollten Politiker einmal überprüfen, ob wir in einem hochentwickelten Staat wie der Bundesrepublik zur Gefahrenabwehr 16 verschiedene Regelungen haben müssen, die die weiteren Zusammenarbeit nicht erleichtern, sondern erschweren“.
Terrorismus und asymmetrische Kriegsführung, Klimawandel und zunehmende Wetterextreme, Globalisierung und wachsende Abhängigkeiten von kritischer Infrastruktur sowie die wachsende Abhängigkeiten von Rohstoffen, Energieträgern u. a. charakterisieren eine neue Form der Verletzlichkeit moderner Gesellschaften zu Beginn des 21. Jahrhunderts.
All diesen Gefahren müssen die Organe der Gefahrenabwehr konsequent gegenübertreten. Im Verständnis der „Neuen Strategie“ steht dabei künftig nicht mehr die Ursache eines einzigen potenziellen Schadensereignisses im Vordergrund. Der Fokus wird auf die möglichen Schadenswirkungen für die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen gerichtet, die eine verstärkte Zusammenarbeit aller Akteure und eine effiziente Bündelung der Ressourcen meist unabhängig vom Auslöser dieser Lage erfordern.
Das nationale Sicherheitssystem besteht aus den vier Säulen Polizei, Bundeswehr, Nachrichtendienste und dem zivilen Bevölkerungsschutz. Als Basis des zivilen Bevölkerungsschutzes wurde am 1. Mai 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) errichtet. Damit besitzt die Bundesrepublik Deutschland ein zentrales Organisationselement für die zivile Sicherheit, das alle einschlägigen Aufgaben in einer Stelle bündelt.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Das BBK ist eine ereignisorientierte Fachbehörde mit besonderen, im deutschen System des Bevölkerungsschutzes einmaligen, Kompetenzen bzw. Fähigkeiten. Die Behörde versteht sich als Zentralstelle im nationalen Bevölkerungsschutz und ist darüber hinaus notwendiger Bestandteil der europäischen Zusammenarbeit in diesem wichtigen Aufgabenfeld.
Es ist technisch, personell und verfahrensmäßig darauf eingestellt, bei einer nationalen oder internationalen Großschadenslage sofort und mehrschichtfähig unterstützend tätig werden zu können. Dazu hält das BBK das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) mit dem deutschen Notfallvorsorge und Informationssystem (deNIS) und das satellitengestützte Warnsystem (SatWas) vor.

Die kommunale Ebene zeichnet dabei für die flächendeckende Bekämpfung alltäglicher Gefahren inklusive der überörtlichen nachbarschaftlichen Hilfe verantwortlich. Feuerwehren, Rettungsdienste und die Fähigkeiten der freiwilligen Hilfeleistungspotenziale bilden das Rückgrat der lokalen Gefahrenabwehr. Die Länder verstärken und unterstützen die kommunalen Einrichtungen und Einheiten bei der Vorsorge und der Abwehr von Gefahren, vorrangig für den überörtlichen und überregionalen Einsatz. Der Bund sorgt für den Schutz der Bevölkerung vor Gefahren und Risiken, die von internationalen Krisen, militärischen Konflikten und Kriegen ausgehen. Zu diesen Zwecken unterhält der Bund spezielle Ressourcen, ergänzt den Katastrophenschutz der Länder und unterstützt durch das Technische Hilfswerk, die Bundespolizei sowie ggf. durch die Bundeswehr.

Risikoanalysen sind Voraussetzung für einen effektiven Bevölkerungsschutz, der seine Hilfeleistungspotenziale effizient einsetzt. Es stellt sich nur die Frage, mit welchen Mitteln die umfangreichen Daten verarbeitet werden können, um die Prozesse der Risiko – identifizierung und -bewertung sowie des Risikomanagements zu unterstützen: Das deutsche Notfallvorsorge- und Informationssystem soll ein Netzwerk im Bevölkerungsschutz aufbauen, um die Daten über alle Ebenen der nichtpolizeilichen und nichtmilitärischen Gefahrenabwehr auszutauschen.

LÜKEX

Mit der Übungsserie LÜKEX (Länder Übergreifendes Krisenmanagement Exercise) sollen Abläufe und Verfahren des Krisenmanagements von Bund und Ländern und das Zusammenwirken aller Beteiligten erprobt und gefördert werden.
Das BBK misst dem Schutz der Bevölkerung vor CBRNGefahren einen sehr hohen Stellenwert bei. Drei Aspekte sind dabei von elementarer Bedeutung: der Schutz von Personen, eine schnelle Detektion und Identifikation spezifischer Gefahren und gezielte Gegenmaßnahmen bei Kontakt mit einem Gefahrenstoff. Der Wert der Bundeswehr für den Katastrophenschutz (KatS) lag lange in der Bereitstellung großer Helferkontingente über längere Zeiträume unter einheitlicher Führung sowie in der Verfügbarkeit von schwerem Gerät. Inwieweit die kurzfristige Stellung einer großen Zahl von Helfern auch in Zukunft möglich sein wird, bleibt abzuwarten. Bei den Flutereignissen dieses Jahres war es der Bundeswehr möglich, den zivilen Katas trophenschutz zu unterstützen.
Hilfeleistungen werden stets subsidiär und nur bereitgestellt, wenn zivile Ressourcen nicht in ausreichender Anzahl oder mit den benötigten Fähigkeiten zur Verfügung stehen. Anhand der Einteilung des BBK kann man die Fähigkeiten der Bundeswehr betrachten und gegebenenfalls integrieren.

MTF und ATF

Die Medizinische Task Force (MTF) ist eine der drei Säulen des Kernkonzeptes und dem Aufgabenbereich Sanitätswesen im BBK zugeordnet. Sie besteht aus einzelnen Fachmodulen, um als Einheit eine besondere katastrophenmedizinische Lage bewältigen zu können. Sie ist in der Lage, einen Behandlungsplatz für bis zu 50 Personen einzurichten und zu betreiben. Sie besteht aus 107 Helfern und 20 Fahrzeugen mit acht Fahrzeugtypen. Analog zur MTF misst das BBK der Analytischen Task Force (ATF) des Bundes für den Schutz der Bevölkerung vor den Auswirkungen von Gefahren durch radioaktive, biologische oder chemische Stoffe eine hohe Bedeutung zu.
MTF und ATF bilden ein modularisiertes Modell, das zur verbesserten Zusammenarbeit auch vom Sanitätsdienst der Bundeswehr analysiert werden kann.

ZMZ-StützpunkteBundeswehr

Das Pendant dieser Fähigkeiten der Bundeswehr sind die Kräfte des Sanitätsdienstes der Bundeswehr zur Rettung, zum Transport, zur notfallmedizinischen und klinischen Versorgung von Personen, für den medizinischen ABC-Schutz, zur speziellen Untersuchung von Lebensmitteln, Wasser, Bedarfsgegenständen und Arzneimitteln, zur Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie die ABC-Abwehr-Spezialisten.
Von besonderer Bedeutung sind die militärischen Fähigkeiten, über die kein anderes Ressort verfügt oder die nicht auf Landes- oder kommunaler Ebene bereitstehen, wie etwa spezielle Pioniere, Flusspioniere sowie Fähigkeiten zum Lufttransport, vor allem zum Transport von Verletzten mit MedEvac-Flugzeugen und Hubschraubern. Soweit erforderlich, kann die Bundeswehr auch Fahrzeuge, Luft- und Wasserfahrzeuge, Geräte und Material einsetzen und Notunterkünfte sowie Lebensmittel oder Verpflegung zur Verfügung stellen. Das gleiche gilt für Sanitätsmaterial und -einrichtungen.
Mit der im Jahr 2007 abgeschlossenen Umgliederung der Territorialen Kommandobehörden sind die Aufgaben und Zuständigkeiten der mit Hilfeleistungen der Bundeswehr im Inland beauftragten Kommandobehörden, Dienststellen und Truppenteile neu gefasst worden. Auch die aktuelle Umstrukturierung der Bundeswehr führt zu Änderungen in den verschiedenen Verantwortungen im Rahmen der Hilfeleistungen, diese bleiben aber nach wie vor garantiert.
Das Handbuch für Hilfeleistungen der Bundeswehr im Inland fasst gesetzliche Bestimmungen, ministerielle Weisungen und Einzelregelungen sowie die geltenden Verfahren für diesen Zweck zusammen. Es gibt ausgewählte Standorte der Bundeswehr, an denen ein schon bestehender Verband besondere subsidiäre Aufgaben im Rahmen der Hilfeleistung neben seinem originären militärischen Auftrag wahrnehmen kann, die ZMZ-Stützpunkte. Abb. 1 zeigt die regionale Verteilung, macht aber auch deutlich, dass eine sofortige Verfügbarkeit der Fähigkeiten in ganz Deutschland eine Illusion ist. Die dargestellte Verteilung der Standorte zeigt bereits die Situation, die sich nach der Umsetzung der Stationierungsentscheidungen im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr ergeben wird.
Weiterhin können im Katastrophenfall das Logistikzentrum der Bundeswehr im Rahmen des Verkehrsund Transportmanagements, Militärpolizeikräfte, militärische Brandschutzkräfte sowie der Geoinformationsdienst der Bundeswehr eine wichtige Rolle spielen.

Die Ausbildung spielt in der Integration von Fähigkeiten eine wichtige Rolle. An der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) des BBK werden militärischen und zivilen Teilnehmern, im Rahmen der nationalen ZMZBw- Ausbildung, Kenntnisse über Strukturen, Zuständigkeiten, Kräfte, Mittel und Verfahren zur ZMZ im In- und Ausland vermittelt. Die Bundeswehr und das THW pflegen besonders enge Ausbildungsbeziehungen. Darüber hinaus stehen auch Lehrgänge an der Führungsakademie der Bundeswehr zu Themen der Krisenund Katastrophenbewältigung im In- und Ausland zivilen Teilnehmern offen.
Entscheidend für die Bewältigung von Katastrophen ist jedoch eine präventive Risikoanalyse, die Ausarbeitung und das Üben zuständigkeitsübergreifender Verfahren, die gegenseitige Kenntnis der Ressourcen, Möglichkeiten und Grenzen sowie Verfahren aller möglichen Akteure, vorbereitete Mittel und Verfahren zur konkreten Bedarfsanalyse bei eingetretener Katastrophe und eine Zusammenarbeit aller Helfer auf einer Vertrauensbasis, die sich durch gemeinsame Ausbildung ergeben hat.

Fazit

Deutschland hat für die Gefahrenabwehr ein vertikal gegliedertes, subsidiäres und maßgeblich auf Ehrenamtlichkeit und Freiwilligkeit beruhendes Hilfeleistungs- und Sicherheitssystem etabliert. Mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht muss überlegt werden, inwieweit das Modell auf Freiwilligkeit weiterhin Gültigkeit besitzt. Eine umfassende Risikoanalyse aller zu erwartenden Szenarien und direkt oder indirekt betroffener Lebensbereiche muss ergänzt werden. Eine Analyse der Belange des Bevölkerungsschutzes bei einem Massenanfall von Geschädigten ist unabdingbar. Außergewöhnlichen Gefahren- und Schadenslagen, ohne derzeitige Erfahrungswerte, muss mit Übungen, wie zum Beispiel LÜKEX, unter der Teilnahme von allen involvierten Ressorts begegnet werden. Im Sinne der Prävention, Vorsorge und Vorplanung muss die Bevölkerung einbezogen werden. (Warnung, Information, Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit). Die „Neue Strategie“ ist ein wichtiges Dokument, die die neuen Sicherheitskonzepte definiert, aber die noch nicht ausreichend die Zivil-Militärische Zusammenarbeit betrachtet.
Es gibt noch Spielraum zur weiteren Verbesserung der verschiedenen Strukturen und Fähigkeiten, die eine Zuständigkeit im Katastrophenfall übernehmen, insbesondere bezüglich der Koordination zwischen den verschiedenen Ressorts.

Autoren: Rafael Dengra Tello, Dr. Lutz Nolde

Anschrift des Verfassers:
DENGRA TELLORafael Dengra Tello
Verteidigungsministerium Paseo de la Castellana
109 28071 Madrid
Spanien
Tel.: 00 34 91 395 5544
E-Mail:rdentel@et.mde.es

Oberstleutnant i. G. Spanische Armee Jahrgang 1966

1986 – 1991: Ausbildung zum Berufsoffizier in der “Academia General Militar”
1991 – 1996: Zug Fhr Mech Reg. Saboya 6
1996 – 1997: Kp Chef Mech Reg. Saboya 6
1998 – 2001: G5 (Zuständig für Zivil- Militärische Zusammenarbeit)HQ Quick Reaction Division.
2001 – 2002: Rgt. Inf. Palma 47 (Palma de Mallorca)
2002 – 2004: Teilnehmer “Curso de Estado Mayor” ESFAS
2004 – 2006: Dozent Personal „Dirección de Personal“
2006 – 2009: G9 Chief der D/F Brigade. Zuständig für Zivil-Militärische Zusammenarbeit.
2009 – 2011: Dozent der Personal – abteilung im Generalstab des Heeres 2011 – 2013: Teilnehmer des nationalen Admiralstabs-/Generalstabslehrganges an der Führungsakademie der Bundeswehr Einsätze in Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo.