Am 27. Juni 2017 fand auf Einladung des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière im Besucherzentrum des Bundespresseamtes in Berlin ein eintägiger Workshop zum Einsatz von Unbemannten Luftfahrtsystemen (UAS) im Bevölkerungsschutz statt. Der Impuls für die Veranstaltung ging auf eine Verabredung von Minister de Maizière mit dem Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Herrn Ziebs, zurück. Eingeladen waren Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung, Einsatzorganisationen und Forschung, um über die Möglichkeiten und Chancen dieser Zukunftstechnologie zu diskutieren.

Ziel des Bundesministeriums des Innern ist es, UAS in den nächsten Jahren als Standardeinsatzmittel im Bevölkerungsschutz zu etablieren. Dafür war der Workshop am 27. Juni 2017 ein wichtiger Schritt. Der Mehrwert von UAS im Bevölkerungsschutz liegt auf der Hand. Gerade bei großen Schadensereignissen ist der Blick von oben, der einen Überblick über die Lage ermöglicht, essentiell. „Mit Hilfe dieser kleinen und zum Teil auch größeren Geräte, können wir schneller und flexibler werden und im Einsatz bessere Entscheidungen treffen“, betonte dementsprechend Bundesminister de Maizière in seiner Eröffnungsrede. Denn gerade dort, wo sich Einsatzkräfte in komplexen, unzugänglichen oder großflächigen Schadensgebieten vor Ort nur mit erheblichem Aufwand einen Überblick über die Lage verschaffen können, wird der Einsatz von UAS künftig ein schnelleres und risikoärmeres Vorgehen ermöglichen.

Startschuss für eine enge Kooperation

Nachdem die Bundesregierung Anfang April mit der neuen Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten effektive rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von UAS geschaffen hat, kam der Workshop genau zum richtigen Zeitpunkt. Der neue Rechtsrahmen ermöglicht es den Akteuren des Bevölkerungsschutzes erstmals, UAS bundesweit ohne formale Hürden und langwierige Einzelgenehmigungsverfahren einzusetzen. Dies schafft Freiraum für den Einsatz in Notfällen. Für sichere und effektive Einsätze ist dieser aber mit internen Regelungen, Einsatzplänen und Schulungsmaßnahmen auszufüllen. Hierfür ist eine Kooperation und Koordination zwischen den unterschiedlichen Akteuren des Bevölkerungsschutzes unerlässlich.

Der Workshop bot eine erste Plattform, darüber zu sprechen, wie im Bevölkerungsschutz kooperiert werden kann, um den Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme insgesamt voranzubringen. Er diente vor allem auch dazu, die bisher gesammelten Erfahrungen auszutauschen, herauszuarbeiten wo es bereits eine „Best Practice“ gibt und wo Synergien entstehen können. Damit war der Workshop – um die Worte des Ministers zu benutzen – ein „Startschuss für eine noch engere Zusammenarbeit – zum Austausch und zum Dialog“.

Auf einer hochrangig besetzten Podiumsdiskussion diskutierten auf politischer Ebene am Vormittag unter der Leitung des Moderator, Ralf Krauter, der Parlamentarische Staatssekretär Dr. ­Günter Krings (BMI), der Parlamentarische Staatssekretär Norbert ­Barthle (BMVI), der Präsident des DFV, Hartmut Ziebs, der Präsident des THW, Albrecht Broemme, der Vizepräsident des BBK, Dr. Thomas Herzog sowie vom Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Herr Jörg Haas über die Perspektiven für den Einsatz von UAS im Bevölkerungsschutz. Am Nachmittag boten drei ­Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen „Recht“, „Technische Optionen“ und „Kooperationsmöglichkeiten“ die Gelegenheit zu einem vertieften Austausch der Teilnehmer. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden anschließend in einem Abschluss­plenum zusammengetragen und diskutiert.

Zu Anschauungszwecken gab es am Rand der Veranstaltung außerdem einen „Markt der Möglichkeiten“, wo bereits im Einsatz befindliche Systeme aus dem Bevölkerungsschutz ausgestellt wurden. Auf dem Vorplatz des Pressezentrums fand ein Demonstrationsflug eines UAS der Feuerwehr Dortmund statt.

Notwendigkeit des flächendeckenden ­Einsatzes

Bundesminister Dr. Thomas de Maizière eröffnet den Workshop mit einem Impulsvortrag. (Bild: BMI/Henning Schacht)

Bundesminister Dr. Thomas de Maizière eröffnet den Workshop mit einem Impulsvortrag. (Bild: BMI/Henning Schacht)

Einheitliche Meinung der Teilnehmer war, dass der flächendeckende Einsatz von UAS im Bevölkerungsschutz viel Gutes bewirken kann. Der Vizepräsident des BBK, Dr. Herzog, betonte in der Podiumsdiskussion, dass er damit rechne, dass bereits in den nächsten zehn Jahren die Zahl der für den Bevölkerungsschutz eingesetzten UAS auf eine vierstellige Zahl steigen werde. Der Präsident des DFV, Herr Ziebs, zeichnete in seinem Grußwort darüber hinaus eine Zukunftsvision, bei der zukünftig jeder Löschzug der Feuerwehr von einem UAS begleitet werden sollte.

Auch die Vielseitigkeit der Einsatzmöglichkeiten wurde diskutiert. Neben dem Lageüberblick, dem Einsatz von Infrarotbild-Kameras oder speziellen Messgeräten, dem Transport von Geräten, Medikamenten oder anderen Hilfsmitteln, der Verlängerung von Funkstrecken und der Dokumentation sind mit voranschreitender Technik immer mehr operative Einsatzbereiche denkbar, die zur Rettung von Menschenleben und bedeutenden Sachwerten beitragen können. So war man sich einig, dass der Einsatz von UAS ein großes Potential birgt. In Kombination mit modernster Robotik scheint eine eigenständig Erstversorgungen anhand von Standardparametern greifbar; auch eine qualifizierte Wiederbelebung oder eine Medikamentengabe scheinen denkbar.

Forschungs- und Entwicklungspotential

IDie Workshop-Teilnehmer beobachten den Demonstrationsflug eines UAS. (Bild: BMI/Henning Schacht)

Die Workshop-Teilnehmer beobachten den Demonstrationsflug eines UAS. (Bild: BMI/Henning Schacht)

Der Weg zu UAS mit entsprechenden Fähigkeiten ist allerdings noch lang. In den nächsten Jahren wird zunächst viel Forschungs- und Entwicklungsarbeit geleistet werden müssen, um UAS optimal auf die Aufgaben des Bevölkerungsschutzes zuzuschneiden. Denn bisher hatten Forschung, Entwicklung und Wirtschaft den Bevölkerungsschutz nicht im Fokus. Tatsächlich müssen UAS aber für Einsatzzwecke in Bevölkerungsschutzlagen besonderen Anforderungen entsprechen. Die besonderen Bedürfnisse wie eine höhere Wetterstabilität, lange Flugzeiten und eine hohe Tragkraft müssen zukünftig bei der Entwicklung neuer Ideen Beachtung finden. Auch die Sicherheit wird bei der Entwicklung eine entscheidende Rolle spielen müssen, um beispielsweise zu gewährleisten, dass UAS nicht missbraucht werden können.

Ausblick

Sehr deutlich wurde insbesondere in der Abschlussdiskussion, dass ein Bedürfnis der Akteure im Bevölkerungsschutz besteht, die anstehende Aufgabe, UAS als Standardeinsatzmittel im Bevölkerungsschutz zu etablieren, gemeinsam anzugehen. Dies gilt zum einen für die Schaffung einheitlicher Standards für Ausbildung und Einsatz von UAS. Dies gilt aber auch für die Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen, die Förderung erforderlicher technischer Entwicklungen und die Vertretung gemeinsamer Interessen auf europäischer und internationaler Ebene.

Um eine Kooperation aller Beteiligten zu fördern, hat das BMI daher beschlossen, in Folge des Workshops, eine Lenkungsgruppe zu etablieren. Diese Lenkungsgruppe soll die Akteure des Bevölkerungsschutzes an einen Tisch bringen. Gemeinsam werden dort die Arbeitspakete zu identifizieren sein, die vorangebracht werden sollten, um UAS als Standarteinsatzmittel im Bevölkerungsschutz zu etablieren. Es ist geplant, diese Pakete dann in kleinen – jeweils der Aufgabe entsprechend zugeschnittenen – Arbeitsgruppen anzugehen. Hierfür wird eine aktive Beteiligung aller Akteure im Bevölkerungsschutz unerlässlich sein.

Anita Lührs, M.A. (GWU)
Oberregierungsrätin
Bundesministerium des Inner
Referat KM3, THW, Internationale Einsätze TH
anita.luehrs@bmi.bund.de
Tel.: 030 18 681 10205

Sören Schmidt
Regierungsdirektor
Bundesministerium des Innern
Referat KM2, Zivil- und Bevölkerungsschutz, BBK,
EU- und NATO-Angelegenheiten
soeren.schmidt@bmi.bund.de
Tel.: 030 18 681 10118