Die EU-Operation ATALANTA entwickelt sich weiterhin erfolgreich

Das Horn von Afrika gehört seit Jahren zu den am stärksten von Piraterie gefährdeten Gebieten der Welt. Im Jahr 2008 wurde die maritime Operation ATALANTA (EU Naval Forces Somalia) von der Europäischen Union ins Leben gerufen. Dieser Marineverband wird primär zum Schutz humanitärer Hilfeleistungen und darüber hinauszur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia eingesetzt.

NATO, ATALANTA, Horn von Africa

Flaggschiff BRA von Bord der Rhön

Der Schutz der Schiffe des World Food Programme (WFP) zur Sicherstellung der humanitären Hilfe für die somalische Bevölkerung stellt den Hauptauftrag der Operation dar und konnte bislang zu 100 Prozent erfüllt werden. Die EUverfolgt zunehmendeinen umfassenderen Ansatz, um gegen die Piraterie vor der somalischen Küste vorzugehen und bezieht neben der militärischen nun auch verstärkt die zivile Komponente mit ein. Mit der zivilen Mission EUCap Nestor unterstützt die EU die Ausbildung der regionalen Küstenwachen und -polizeien am Horn von Afrika.

Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika

Als im Spätherbst 2008 während des Taktikseminars der Flotte an der Marineoperationsschule in Bremerhaven erstmals in einem breiteren Kreis über den maritimen Operationsplan zur Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika diskutiert wurde, überwog noch eine gewisse Skepsis. Dabei betrat die Marine sicher kein Neuland, da bereits seit 2002 Schiffe und Flugzeuge im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) in diesem Seegebiet ununterbrochen präsent waren und man mittlerweile über sehr gute Kenntnisse der Region verfügte. Trotzdem bestanden noch Zweifel, ob man diese Mammutaufgabe in einem Seegebiet, das mehr als anderthalb mal so groß ist wie Europa, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln hinreichend bewältigen können würde. Zudem wurde die häufig genannte These, dass man mit diesem Militäreinsatz nicht die Ursachen beheben könne, sondern allenfalls die Symptome eindämme, von vielen Teilnehmern der Klausur geteilt. Aber in jedem Fall, so das allgemein positive Fazit, könne man so, im besten Sinn von Clausewitz, der Politik Zeit verschaffen, um parallel daran zu arbeiten, in Somalia Sicherheitsstrukturen und eine wirtschaftliche Basis entstehen zu lassen, um der Piraterie den Nährboden zu entziehen.

Im Sommer 2014 hat sich die anfängliche Skepsis gelegt und wir können mit der EU-geführten Operation ATALANTA über eine Erfolgsgeschichte berichten. Bewertet man die nackten Zahlen, kommt man zu dem Schluss, dass die hoch gesteckten Ziele erreicht wurden. Alle Schiffe des die notleidende Bevölkerung versorgenden „World Food Program for Somalia“ (WFP) sind sicher in ihre Häfen geleitet worden. Die Versorgung von AMISOM (African Mission in Somalia) über den Seeweg wurde durch Einheiten der Operation ATALANTA durchgängig und erfolgreich überwacht und damit ein Beitrag zur Stabilisierung der Sicherheitslage in Somalia geleistet. Dieser Schutz der Schiffe des World Food Program und von AMISOM stellen derzeit den Hauptauftrag der Operation ATALANTA dar. Darüber hinaus wurde der zivile Seeverkehr geschützt und seit mehr als zwei Jahren gab es keinen erfolgreichen Angriff von Piraten auf Handelsschiffe in dieser Region. Trotz der genannten Erfolge, auf die wir stolz sein können, wäre es aus meiner Sicht für ein „Mission Accomplished“ noch viel zu früh. Der Einsatz am Horn von Afrika ist weiterhin dringend notwendig, hat sich mittlerweile aber auch weiterentwickelt und ein neues Gesicht erhalten.

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Friendly Approach

Task Force 465 und befreundete Nationen

Nachdem ich im April 2014 das Kommando als Befehlshaber der Task Force 465 von meinem französischen Amtsvorgänger übernommen hatte, standen mir durchschnittlich vier Marineschiffe, vier Seefernaufklärungsflugzeuge und ein Versorgungsschiff in der Task Force zur Verfügung. Dazu gehörten neben meinem Flaggschiff, der Fregatte „Brandenburg“, der deutsche Tanker „Rhön“, sowie die französische Fregatte „Floreal“, die griechische Fregatte „Psara“, die spanische Korvette „Relampago“ und die niederländische Fregatte „De Zeven Provinciën“. Zusätzlich standen zwei Seefernaufklärungsflugzeuge P-3C aus Deutschland und Spanien in Dschibuti sowie zwei luxemburgische Aufklärungsflugzeuge vom Typ Merlin, mit Stationierungsort Seychellen, zur Verfügung. Mit dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“, dessen Zulauf in das Einsatzgebiet durch die unplanmäßige Verlängerung der Werftliegezeit verspätet erfolgte, kam dann ab Mitte Juli eine weitere wichtige, mit Hubschraubern und einer umfangreichen sanitätsdienstlichen Komponente ausgerüstete Plattform hinzu. Mit diesem EU Verband, dem durchschnittlich 750 Soldatinnen und Soldaten angehörten, konnte der Auftrag in Zusammenarbeit mit anderen internationalen Verbänden und unabhängig operierenden Nationen gut bewältigt werden.

Neben der EU operieren weitere Akteure mit einem ähnlichen Auftrag im Seegebiet. Dazu gehört in erster Linie die NATO Task Force 508 Ocean Shield und eine internationale Gruppe von Schiffen unter US-Führung, die Combined Maritime Force (CMF). Zwischen diesen drei Verbänden gibt es eine intensive und bewährte Zusammenarbeit im Bereich der Pirateriebekämpfung. Zudem kommen zusätzlich national geführte Schiffe aus USA, China, Japan, Südkorea, Pakistan und Indien hinzu, die schwerpunktmäßig ihre eigenen Handelsschiffe in Konvois durch den Golf von Aden geleiten. Die Koordination und Zusammenarbeit bewegt sich dabei auf unterschiedlichem Niveau, beispielsweise unterstützen die chinesischen Schiffe die EU gelegentlich bei der Sicherung der Schiffe des World Food Program. Für mich als Seemann selbstverständlich, aber dennoch bemerkenswert ist darüber hinaus die unter den Seeleuten erkennbare Solidarität im Einsatzgebiet über alle politischen Schranken hinweg. So unterstützten alle verfügbaren Schiffe beispielsweise die Suche nach einem vermissten Besatzungsmitglied eines südkoreanischen Kriegsschiffes im Mai über Tage hinweg. Leider konnte der Soldat nicht mehr aufgefunden werden, aber das Engagement der internationalen Besatzungen der Schiffe und Flugzeuge war eindrucksvoll und demonstrierte, dass gerade auf See Kameradschaft einen besonderen Stellenwert genießt.

Maritime Security Center Horn of Africa

Wie eingangs erwähnt, hat sich der Einsatz weiterentwickelt und durch die gestiegene Kenntnisse der Räume und Akteure sukzessive an Effektivität gewonnen. Die Einrichtung des Maritime Security Center Horn of Africa” (MSCHOA) kolloziert im Hauptquartier (OHQ) der EU Naval Force ATALANTA in Northwood hat sich zunehmend etabliert. Alle Handelsschiffe, die den Golf von Aden passieren, können sich dort anmelden und erhalten auf einer Website die verfügbaren Informationen über die Pirateriegefahr im Seegebiet. Bei besonders gefährdeten Schiffen wird der Transit durch das MSCHOA und durch Einheiten der Task Forces 465, 508 (Operation Ocean Shield) und 151 (CMF) überwacht. Zu diesem Zweck hat sich über die Jahre ein fester Korridor im Seegebiet etabliert, der sogenannte „International Recommended Transit Corridor“ (IRTC), der durch Schiffe und Flugzeuge der Anti-Piraterie-Verbände ständig überwacht wird. Zudem bietet das MSCHOA Informationen zur Prävention von und Verhalten bei Piraterieangriffen mit sogenannten „Best Management Practices“.

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IRTC

Ein Grund für die verbesserte Bilanz ist neben diesem Angebot auch die Bemühung der Reeder für die Sicherheit ihrer Handelsschiffe. Dazu gehören zum Beispiel passive Maßnahmen wie Zäune und S-Drahtrollen an der Reling oder Videoüberwachung. Aber auch die Anwesenheit von privaten Sicherheitsteams an Bord sorgt für zusätzliche Abschreckung. Dieser ehemals graue Markt der eingeschifften Sicherheitsteams hat sich zunehmend professionalisiert und wird staatlich reglementiert. Seit Ende 2013 dürfen auch Schiffe unter deutscher Flagge durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lizensierte Kräfte zur Abwehr von Piraten an Bord nehmen. Die rasch steigende Anzahl von Lizenzen lässt vermuten, dass dieser Schutz nicht selten genutzt wird.

Operativer Perspektivwechsel

Das operative Vorgehen wird sehr von dem Bild beeinflusst, das den Planungen zu Grunde liegt. Für einen Marinesoldaten entstehen die ersten Gedanken für einen Plan gewöhnlich bei dem Blick in die Seekarte. Dort ist der Seeraum sehr detailliert abgebildet – Informationen über die Wassertiefe, Seebodenbeschaffenheit, Wracks, Untiefen, Ansteuerungen, Hafenanlagen sind genau beschrieben. Das Land hingegen ist für den Seemann eine gelbe konturlose Fläche mit geringem Informationswert. Zu Beginn der Operation ATALANTA war der Fokus auf die See gerichtet, Schwerpunkt war das Aufbringen von in See stehenden Piratengruppen. Wir haben jedoch schnell erkennen müssen, dass eine erfolgreiche Operationsführung nur möglich ist, wenn man eben diese sonst so vernachlässigte „gelbe Fläche“ in die eigene Operationsplanung einbezieht. Informationsgewinnung über das, was sich an der Küste und im Hinterland abspielt, gewann immer mehr an Relevanz. Nur bei Berücksichtigung der Umstände an Land kann man das Phänomen Piraterie, seine Strukturen, Hintermänner und auch die Motivation der potenziellen Piraten verstehen. Wir nennen dies „intelligence based operations“ bei denen insbesondere die Seefernaufklärer und deren optische Sensoren für die Aufklärung über See und Küste eine besondere Rolle spielen. Diese Flugzeuge sind mit modernen elektro-optischen Kameras ausgerüstet, die es erlauben, aus mehreren Kilometern Entfernung detailscharfe Bilder von der Küste bei Tag und bei Nacht zu liefern. Die bisherigen Piratencamps sind aufgeklärt und werden von uns überwacht, dabei legen wir besonderes Augenmerk auf Veränderungen, die Hinweise auf anstehende Piratenaktivitäten liefern. Auf diese Weise kann auf aktuelle Entwicklungen schnell mit operativen Maßnahmen reagiert und Verfolgungsdruck aufgebaut werden. Aber auch auf See hat die Informationsgewinnung einen deutlich höheren Stellenwert erlangt. So erzählen Fischer, dass manche somalischen Warlords durch den Verkauf von vermeintlichen Fischereilizenzen bereits wieder an einem neuen Geschäftsmodell neben der Piraterie arbeiten. Ende April erfuhr das Boarding Team der Fregatte „Brandenburg“ von der Crew einer Dhow im Rahmen eines Boardings, dass diese sich erst kürzlich noch in Gewalt von Piraten befunden hätten. Diese hätten den Kapitän gezwungen, in den Golf von Aden zu steuern um dort als „Mutterschiff“ für Angriffe auf Handelsschiffe zu fungieren. Nur aufgrund der Präsenz von und Abschreckung durch EU Seefernaufklärer und Kriegsschiffe in der Nähe hätten die Piraten von ihren Opfern abgelassen und seien geflohen. An diesem und vielen anderen Beispielen zeigt sich, dass die Gefahr durch Piraterie noch immer gegenwärtig ist, auch wenn die Statistiken anderes vermuten lassen.

Herausforderung Strafverfolgung

Eine Besonderheit der EU Operation ATALANTA ist, dass wir neben der Abwehr und Verhinderung von Piraterievorfällen auch darauf zielen, aufgegriffene Piraten einer strafrechtlichen Verfolgung zuzuführen. Die Europäische Union nennt dies „legal finish“. Dies unterscheidet unseren Einsatz am Horn von Afrika von den Einsätzen anderer Staaten oder anderer Organisationen. Grundsätzlich gibt es bei Pirateriefällen auf hoher See hierzu verschiedene Zuständigkeiten. Neben der Justiz des Herkunftslandes der Täter ist auch eine Zuständigkeit des Flaggenstaates des angegriffenen Schiffes oder des die Täter aufgreifenden Schiffes gegeben. Eine Überstellung der Piraterieverdächtigen an die jeweilige Gerichtsbarkeit führt im Einzelfall zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand und bindet erhebliche Zeit und Kräfte. Zwar gibt es zur Überstellung der Verdächtigen ein Transitabkommen mit Dschibuti, welches beispielsweise im Falle der in Hamburg zu Haftstrafen verurteilten Piraten genutzt wurde, um diese schnellstmöglich nach Deutschland zu bringen. Nicht immer jedoch ist ein Staat bereit, die Strafverfolgung für sich zu beanspruchen. Dies hat in Einzelfällen dazu geführt, dass Verdächtige ohne Strafverfolgung in Somalia an Land gesetzt wurden, nachdem zuvor ihre Waffen und Ausrüstung zerstört wurden.

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Piratencamp aufgenommen von P3C

Um dies möglichst zu vermeiden, hat die EU mit verschiedenen Staaten der Region völkerrechtliche Vereinbarungen getroffen, in denen diese sich verpflichten, aufgegriffene Piraterieverdächtige zur Strafverfolgung zu übernehmen. So wurde in der Vergangenheit eine erhebliche Anzahl von Piraten durch Strafgerichte auf den Seychellen, Mauritius und in Kenia verurteilt. Mit weiteren Staaten, wie zum Beispiel Tansania, sollen entsprechende Verfahren etabliert werden. Durch dieses Vorgehen wird die Effektivität und Glaubwürdigkeit der Operation deutlich gesteigert, militärisch wie politisch.

Seewärtige Basis des Comprehensive Approach

Wir arbeiten mit der Eindämmung der Piraterie – erfolgreich – an den Symptomen und schaffen damit Zeit für Politik und Diplomatie, die Ursachen zu beseitigen und den „failed state“ Somalia bei dem Wiederaufbau von staatlichen und wirtschaftlichen Strukturen zu unterstützen. Im Rahmen des ‚New Deal‘-Prozesses hat die EU der neuen Regierung Somalia seit 2013 1,6 Milliarden Euro Unterstützung zugesagt, an denen sich Deutschland mit etwa 90 Millionen Euro beteiligt. Aber auch die Afrikanische Union hilft mit Soldaten im Rahmen von AMISOM die brüchige Sicherheitslage zu stabilisieren.

Eine Säule dieses umfassenden und in der Europäischen Union und der NATO als „comprehensive approach“ bekannten Ansatzes ist die European Training Mission for Somalia (EUTM SOM). Ihr Ziel ist es, die somalische Regierung zu befähigen, schrittweise selbst die für die Entwicklung des Landes erforderliche Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen. Seit Anfang 2010 unterstützt die EU den Aufbau und die Ausbildung der somalischen Streitkräfte, die zunächst in Uganda begann und die seit Anfang des Jahres 2014 direkt in Mogadischu durchgeführt wird. Auch dort sind deutsche Soldaten als Berater und Ausbilder tätig.

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Schiff Naval III vom WFP wird eskortiert

Seit Ende 2012 arbeitet die Europäische Mission EUCAP Nestor parallel zu ATALANTA und im Verbund mit anderen internationalen Akteuren an dem Ziel, die Anrainerstaaten bei Aufbau und Stärkung maritimer Sicherheitsstrukturen zu unterstützen. Insgesamt 137 Experten unterstützt von 40 ortsansässigen Spezialisten, darunter auch deutsche zivile Helfer und Soldaten, bilden auf Einladung der jeweiligen Staaten erfolgreich die Marinen und Küstenwachen aus. ATALANTA versteht sich als die seewärtige Basis dieser europäischen Initiative und unterstützt im Rahmen seiner Möglichkeiten bei routinemäßigen Besuchen in den Häfen der Anrainerstaaten Somalias. Bei vielen meiner Gespräche mit Amtsträgern hatte ich die Gelegenheit, über die Bedeutung eines sicheren maritimen Umfeldes zu sprechen und auf Anfrage von EUCAP Nestor mit unseren Schiffen praktische Übungen mit regionalen Marinen und Küstenwachen durchzuführen. Dieses Angebot wird von diesen bereitwillig angenommen und gehört für meine Besatzungen zur Routine. Das Programm bietet Angebote wie eine individuelle Sanitätsausbildung an Land bis hin zu komplexeren seemännischen und operativen Übungen in See.

Insgesamt wird die Entwicklung in Somalia seit 2012 von den internationalen Organisationen und auch dem Auswärtigem Amt heute vorsichtig optimistisch bewertet. Bedenkt man den Status Quo von 2008, dem Beginn der umfassenden Bemühungen, kann man mit der Entwicklung zufrieden sein, muss aber gleichsam konstatieren, dass man noch lange nicht das Ziel eines sich selbst tragenden Staates in Somalia erreicht hat.

Wie geht es weiter?

Seit 2008 haben wir mit Blick auf die maritime Sicherheitslage sehr große Fortschritte am Horn von Afrika erzielen können. Wir haben es geschafft, durch aktive Schutzmaßnahmen, Abschreckung und hohen Verfolgungsdruck die Gefahr von Piraterie im Seegebiet signifikant zu reduzieren. Auch die flankierenden Maßnahmen des MSCHOA, wie z.B. die Einführung von Best Management Practices, haben sich nachweislich bewährt und müssen weiterhin konsequent angewendet werden.

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P-3C „Orion“ startet vom djiboutischen Flughafen.

Wir sind aber weitab davon, das europäische Engagement in der Region zu verringern oder gar einstellen zu können. So erfreulich sich die Lage im Seegebiet heute darstellt, so fragil ist sie auch. Auch wenn seit zwei Jahren kein Handelsschiff von Piraten aufgebracht worden ist, sind Fähigkeiten und Motivation weiterhin vorhanden. Die Hintermänner sind auch heute noch aktiv und können dieses Geschäftsmodell jederzeit wiederbeleben.

Sorge macht auch das neue Aufflammen von Gewalt durchTerrorakte der „Al Shabab“, die intensiv alle Unterstützer der neuen somalischen Regierung bekämpfen. Kenia, als ein Land, das sich aktiv an AMISOM beteiligt, musste bereits mehrere Terroranschläge erleiden. Auch in Dschibuti kam es am 24. Mai 2014 zu einem Anschlag, der offensichtlich gezielt westlichen Personen galt und bei dem es deutsche Opfer bei Angehörigen von EUCAP Nestor und weitere Opfer von Angehörigen der Operation ATALANTA gab.

Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass weiterhin Unterstützung bei der Stabilisierung der Region benötigt wird und wir den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen, aber auch weiterentwickeln müssen, wie es in der Vergangenheit erfolgreich gelungen ist. Dazu gehört aber auch, das Mögliche im Blick zu haben und die eigenen Grenzen zu kennen. ATALANTA ist eine gewaltige Investition der teilnehmenden Nationen und deren Marinen in die Sicherheit hier vor Ort. Als Kommandeur der Einsatzflottille 2 weiß ich ganz genau, welche Anstrengungen es der Deutschen Marine abverlangt, diesen Einsatz jetzt schon seit 2008 ununterbrochen als Truppensteller zu unterstützen. Meine Zeit hier als Befehlshaber der EU Task Force 465 hat mich in meiner Auffassung noch einmal bestärkt, dass diese Investition eine Gute ist!

Flotillenadmiral Jürgen zur Mühlen

Passbild Juergen zur Muehlen_Anschrift des Verfassers:
Flottillenadmiral Jürgen zur Mühlen
Marinekommando
Kopernikusstraße 1
18057 Rostock
Tel.: 0381/802-51555
URL: www.marine.de

1979: Eintritt in die Bundeswehr
1979 – 1981: Ausbildung / Einsatz als Unteroffizier Marinesicherungsbataillon in Plön
1981 – 1982: Offizierausbildung (u. a. Segelschulschiff GORCH FOCK und Schulschiff DEUTSCHLAND)
1982 – 1987: Studium der Wirtschafts- und Organisationswissenschaften/Universität der Bundeswehr Hamburg
1988 – 1989: Fernmeldeoffizier / Wachoffizier, Troßschiff SAARBURG
1990 – 1992: Wachoffizier auf der niederländischen Fregatte PIET HEYN sowie Teilnahme am Offizieraufbaulehrgang „U-Jagd“ in Den Helder
1992 – 1995: U-Jagd-/ Operationsoffizier, Fregatte LÜBECK
1995 – 1997: Generalstabs-/ Admiralstabsdienstausbildung/Führungsakademie der Bundeswehr Hamburg
1997 – 1998: Dozent für Seekriegsführung/Führungsakademie (FB FLM) der Bundeswehr Hamburg
1998 – 2000: Erster Offizier, Fregatte BAYERN
2000 – 2002: Referent im Bundesministerium der Verteidigung, Führungsstab der Streitkräfte III 1 (Militärpolitische Grundlagen / Bilaterale Beziehungen) Berlin
2002 – 2004: Kommandant, Fregatte LÜBECK
2004 – 2006: Adjutant (M) beim Generalinspekteur der Bundeswehr
2006 – 2008: Leiter Einsatzstab Einsatzflottille 2, dabei 09/2007 – 03/2008 Chef des Stabes UNIFIL Maritime Task Force
2008 – 2012: Stv. Referatsleiter „Defence and Force Planning“ im NATO Hauptquartier Brüssel, International Military Staff
04/12 – 12/12: Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung, Abteilung Politik I 4 (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik)
Seit 20.12.2012: Kommandeur, Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven
04/ 14 – 08/14: Befehlshaber der EU Task Force 465