Bundespolizei kontrolliert Einhaltung der Corona-Regeln

Intensivierte Schleierfahndung in Grenznähe und verstärkte Kontrollen an Flughäfen und Bahnhöfen

BPol

Ab heute ist die Bundespolizei im verstärkten Corona-Einsatz. Sie kontrolliert die Einhaltung der Corona-Regeln - bei der Einreise nach Deutschland im Grenzraum, an Flughäfen, Bahnhöfen und sowie zur Unterstützung der Länder in Großstädten und Hotspots. "Die Kontrolle der Maßnahmen ist entscheidend für den Erfolg der neuen Regelungen", betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer.

So wird die Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen im dreißig Kilometer Grenzraum intensiviert, um die Einhaltung der Corona-Bestimmungen kontrollieren zu können. Bei Verstößen gegen die geltenden Bestimmungen können die Daten der Kontrollierten aufgenommen und zur Prüfung weiterer infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt werden. Daneben drohen bei Verstößen auch Bußgelder oder Strafverfahren.

"Die Lage ist ernst", so Seehofer. "Die staatlichen Vorsichtsmaßnahmen sind keine Empfehlungen, sondern wichtige Regeln, die zum Schutz von Jung und Alt in unserer Gesellschaft dringend eingehalten werden müssen."

Verwandte Artikel

Bundesregierung beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes: Neue Befugnisse für die Bundespolizei

Bundesregierung beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes: Neue Befugnisse für die Bundespolizei

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegten Gesetzentwurf zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes beschlossen.

Virtual Reality in der Verkehrsunfallprävention

Virtual Reality in der Verkehrsunfallprävention

Innenminister Herbert Reul hat heute ein neues Kapitel in der Arbeit der Verkehrsunfallprävention der nordrhein-westfälischen Polizei aufgeschlagen.

Kriminalstatistik 2020: Straftaten auf niedrigstem Stand seit 1993

Kriminalstatistik 2020: Straftaten auf niedrigstem Stand seit 1993

Deutschland bleibt auch im Jahre 2020 eines der sichersten Länder der Welt. 2020 hat die Polizei insgesamt 5.310.621 Straftaten festgestellt, über 1 Mio. Straftaten weniger als 2016. Die Kriminalität befindet sich damit, trotz einer höheren...

: