Ter­ro­ris­ti­sche und ex­tre­mis­ti­sche Pro­pa­gan­da aus dem Netz ge­nom­men

Im Rahmen einer internationalen Aktion im Zeitraum vom 05. bis 13.05.2022 sind sechs europäische Staaten (Dänemark, Deutschland, Ungarn, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich) in einer gemeinsam mit Europol und dem Online-Musikdiensteanbieter SoundCloud organisierten Operation gegen terroristische und extremistische Internetpropaganda vorgegangen.

Unvergessen sind die schrecklichen Bilder von den Terroranschlägen in Berlin, Halle, Hanau, Wien und an anderen Orten. Ungebrochen hoch ist das Bestreben islamistisch/ terroristischer und rechtsextremistischer Gruppierungen, ihre Ideologien zu propagieren und neue Mitglieder zu rekrutieren.

In diesem Zusammenhang ist Musik nach wie vor ein beliebtes Medium zur Verbreitung extremistischer und terroristischer Ansichten. Lieder von bekannten Rechtsrock-Bands oder islamistische „Nashids“ (rhythmische Sprechgesänge) können auf digitalen Musik-Plattformen häufig einfach und ohne größere Beschränkungen abgerufen werden und gelangen so ungefiltert auf die jeweiligen Endgeräte der Nutzer. Dieser unmittelbare Zugang zu teils menschenverachtenden Audioinhalten kann einen wichtigen Faktor bei der Selbstradikalisierung Einzelner darstellen.

Mit dem Ziel, diese Radikalisierungsprozesse zu durchbrechen, wurden die Inhalte des Anbieters SoundCloud in den vergangenen Wochen durch das Bundeskriminalamt (BKA) und Vertreter der übrigen beteiligten Sicherheitsbehörden gesichtet und hinsichtlich möglicher Verstöße gegen die nationalen Gesetze bewertet.

Im Ergebnis wurden etwa 1.100 einschlägige Inhalte, insbesondere Accounts und Audioinhalte an SoundCloud zur Löschung gemeldet. Darunter waren zahlreiche gewaltverherrlichende Lieder beziehungsweise „Nashids“, die unmittelbar oder mittelbar von Organisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat (IS) oder rechtsextremen Gruppierungen erstellt beziehungsweise veröffentlicht wurden. SoundCloud hat diese Löschanregungen unmittelbar umgesetzt.

Durch das kooperative Zusammenwirken von SoundCloud, dem BKA und Europol konnten die strafrechtlich relevanten Inhalte nicht nur entfernt, sondern darüber hinaus auch Maßnahmen ergriffen werden, um die verantwortlichen Nutzer zu identifizieren.

Die im Oktober 2018 gegründete Internet Referral Unit (IRU) des BKA beteiligte sich damit maßgeblich am fünften internationalen „Referral Action Day“ beziehungsweise „Joint Action Day“ zur Löschung von extremistischer Internetpropaganda und stellt damit einen wichtigen Bestandteil der europaweiten Terrorismusabwehr-Strategie dar.

Informationen zum letzten „Joint Action Day“ der IRU des BKA finden Sie unter folgendem Link: https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2021/Presse2021/210715_pmJAD.html