Auswertungsbericht LÜKEX 18

Im November 2018 hat die achte Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung, kurz LÜKEX 18, stattgefunden. Mit dem Schwerpunkt einer Gasmangellage in Süddeutschland wurde das übergreifende und gemeinsame Krisenmanagement von Bund und Ländern sowie der Betreiber Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) erprobt und geübt.

Vorbereitet, geplant, durchgeführt und ausgewertet wird die LÜKEX vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Das BBK bietet somit eine Plattform für die Beübung des Krisenmanagements der Länder und des Bundes.

Der jetzt vorliegende Auswertungsbericht der Übung fasst die wesentlichen Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen zu den Schwerpunkten Krisenmanagement (Stabsarbeit), Krisenkommunikation, Gasmangellage und Bevölkerungsschutz zusammen. Daraus ergeben sich Handlungsempfehlungen, deren Umsetzung jetzt in der Hand der übenden Bundes- und Landesbehörden und KRITIS-Unternehmen liegt.

Welche Erkenntnisse gibt es?

Die Übung hat gezeigt, dass Deutschland auf eine Gasmangelsituation gut vorbereitet ist. Der „Notfallplan Gas“ und die Zusammenarbeit im nationalen Krisenteam Gas haben sich in der Übung grundlegend bewährt. Dennoch sind Anpassungen in verschiedenen Gesetzen empfehlenswert, beispielsweise zu den Haftungsregelungen, falls Industrie-Unternehmen nicht mehr ausreichend Gas erhalten könnten.

Es wird daher empfohlen, diese Lücke zu schließen. Auch diese Übung unterstrich die Bedeutung einer guten Krisenkommunikation. Aufgrund der Vielzahl der in einer Krise kommunizierenden Personen zeigte sich der Paradigmenwechsel von einer „one voice policy“ zu einer „one message policy“ als ein Schritt in die richtige Richtung.

Abschließend ist festzuhalten, dass die LÜKEX 18 zu einer Vermittlung der Kenntnisse über die Auswirkungen und Abläufe bei einer Gasmangellage beigetragen und neue Akteure an das Krisenmanagement herangeführt hat. Es ist gelungen, die „Bevölkerungsschutzwelt“ und die „Energiewelt“ einander näher zu bringen und das Verständnis für ein länder- und ressortübergreifendes Krisenmanagement bei den Teilnehmenden nachhaltig zu stärken. 

Was wurde geübt?

Für die Übung wurde ein fiktives Szenario entwickelt, das die  Bundesländer in einem solchen Ausmaß betrifft, dass sie die (drohende) Krise nicht mehr alleine mit eigenen Mitteln bewältigen können. Im Szenario wurde eine besonders kalte Winterperiode angenommen. Aufgrund dieser langanhaltend extremen Wetterbedingungen sanken die Füllstände der Gasspeicher. 

Es kamen viele technische, wirtschaftliche und wetterbedingte Faktoren zusammen, die zu einem Gasengpass führten. Davon waren u.a. Industriekunden, vereinzelt auch Heiz- und Stromkraftwerke, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und die Lebensmittelindustrie betroffen. Im Verlauf der Übung wurden auch ganze Stadtgebiete von der Gasversorgung getrennt, sodass auch private Haushalte nicht mehr mit Gas versorgt waren.

Wer hat geübt?

Insgesamt wirkten als Übende, Übungsplanende und Steuernde sowie in der Vorbereitung etwa 3.000 Personen an der Übung mit, während der Hauptübungstage waren fast 1.500 Personen aktiv. 

Wesentliche Akteure auf Bundesebene in der Übung waren neben dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die Bundesnetzagentur (BNetzA), sowie das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Neben den intensiv übenden Ländern Baden-Württemberg und Bayern beteiligten sich Berlin, Brandenburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen aktiv an der Übung. In den intensiv übenden Ländern Bayern und Baden-Württemberg waren jeweils das Innen- und Energieressort gemeinschaftlich und maßgeblich beteiligt.

Die Gasbranche ist als Teil der Energiewirtschaft einer der neun Sektoren der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS), die bedeutende Versorgungssysteme unserer Gesellschaft sind. Deswegen war neben Behörden auf Bundes- und Landesebene die privatwirtschaftliche Gasbranche ein wichtiger Partner für die Übung. Die Fernleitungsnetzbetreiber bayernets GmbH, GASCADE GmbH, Open Grid Europe GmbH und terranets bw GmbH haben intensiv geübt; daneben waren weitere Akteure der Gasbranche, z.B. Verteilnetzbetreiber und Speicherbetreiber an der Übung beteiligt. 

Wie geht’s weiter?

Jede LÜKEX wird sorgfältig aufgearbeitet. Die gewonnenen Erkenntnisse und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen werden in einem Auswertungsbericht zusammengefasst. Er ist Ausgangspunkt, um die Strukturen und Verfahren des strategischen Krisenmanagements weiter zu optimieren. Dieser Auswertungsbericht der LÜKEX 18 wird nun veröffentlicht. Mit dem Bericht endet der Übungszyklus und es beginnt die Planungsphase der LÜKEX 21.

In der LÜKEX 21 wird es um die Schwerpunkte Cyber-Angriff auf Regierungshandeln und Stromausfälle gehen. 

Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen