Bundespolizei kontrolliert Einhaltung der Corona-Regeln

Intensivierte Schleierfahndung in Grenznähe und verstärkte Kontrollen an Flughäfen und Bahnhöfen

BPol

Ab heute ist die Bundespolizei im verstärkten Corona-Einsatz. Sie kontrolliert die Einhaltung der Corona-Regeln - bei der Einreise nach Deutschland im Grenzraum, an Flughäfen, Bahnhöfen und sowie zur Unterstützung der Länder in Großstädten und Hotspots. "Die Kontrolle der Maßnahmen ist entscheidend für den Erfolg der neuen Regelungen", betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer.

So wird die Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen im dreißig Kilometer Grenzraum intensiviert, um die Einhaltung der Corona-Bestimmungen kontrollieren zu können. Bei Verstößen gegen die geltenden Bestimmungen können die Daten der Kontrollierten aufgenommen und zur Prüfung weiterer infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt werden. Daneben drohen bei Verstößen auch Bußgelder oder Strafverfahren.

"Die Lage ist ernst", so Seehofer. "Die staatlichen Vorsichtsmaßnahmen sind keine Empfehlungen, sondern wichtige Regeln, die zum Schutz von Jung und Alt in unserer Gesellschaft dringend eingehalten werden müssen."

Verwandte Artikel

"Wir sorgen weiter für einen höchstmöglichen Ermittlungsdruck“

"Wir sorgen weiter für einen höchstmöglichen Ermittlungsdruck“

Bekämpfung der Organisierten Kriminalität in Deutschland: Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Präsident des Bundeskriminalamtes Holger Münch stellen Bundeslagebild 2023 vor.

BMI startet Bürgerdialogreihe „Hier fürs Wir – Zusammen für mehr Respekt“

BMI startet Bürgerdialogreihe „Hier fürs Wir – Zusammen für mehr Respekt“

Diskutieren Sie mit Polizei- und Rettungskräften über Herausforderungen im Einsatz und Verständnis und Zusammenhalt / Anmeldung ab sofort möglich

Bundesregierung beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes: Neue Befugnisse für die Bundespolizei

Bundesregierung beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes: Neue Befugnisse für die Bundespolizei

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegten Gesetzentwurf zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes beschlossen.

: