Deutschland fit machen für die Netze der Zukunft

Bei anhaltend hoher Cyber-Bedrohungslage wirbt Bundesinnenminister Seehofer im Bundestag für das neue IT-Sicherheitsgesetz. Außerdem will er mit dem Baulandmobilisierungsgesetz den Wohnungsbau beschleunigen.

"Die Pandemie und der damit verbundene Digitalisierungsschub haben gezeigt, wie wichtig funktionierende und sichere IT ist", betonte der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestags in Berlin. Bei anhaltend hoher Cybersicherheitslage komme es auf ein hohes Schutzniveau an. Das wiederum erfordere stetige Anpassungen an die rasanten technischen Entwicklungen.

Gleich zu Beginn seiner Rede lobte der Bundesinnenminister, der innerhalb der Bundesregierung auch für die Themen Digitalisierung und Cybersicherheit verantwortlich ist, die Arbeit des Bundeskriminalamtes (BKA) und seiner Partner bei der Zerschlagung der Schadsoftware "Emotet". "Emotet" habe einmal mehr gezeigt, wie wichtig IT-Sicherheit ist.

Bundesinnenminister Horst Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer vorm Rednerpult im Plenum des Deutschen Bundestages
Quelle: Henning Schacht

Schutz kritischer Infrastrukturen und mehr Verbraucherschutz

Das neue IT-Sicherheitsgesetz schaffe die rechtliche Grundlage für einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen und der Bundesverwaltung. Die oft diskutierten 5G-Mobilfunknetze eröffneten zahlreiche Chancen – etwa bei der Mobilität und der Fabrik der Zukunft. Die Absicherung dieser Netze müsse daher möglichst umfassend gewährleistet sein, erklärte Seehofer. "Mit dem Gesetzentwurf wehren wir technische und nicht-technische Risiken ab."

So müssten Netzbetreiber hohe Sicherheitsanforderungen erfüllen, kritische Komponenten müssten zertifiziert und eine Prüfung der Vertrauenswürdigkeit eines Herstellers möglich sein. Als "ultima ratio" könne der Einbau von nicht-vertrauenswürdigen Komponenten untersagt werden.

Mit einem IT-Sicherheitskennzeichen stärke man außerdem den Verbraucherschutz. "Die Risiken nehmen durch die Vernetzung von immer mehr Geräten auch in Verbraucherhaushalten zu", so Seehofer. "Durch das IT-Sicherheitskennzeichen soll der Verbraucher beim Kauf eines "smarten" Kühlschranks nicht nur den Energieverbrauch am Energielabel sehen können, sondern auch die enthaltenen Cybersicherheitsfunktionen."

Verwandte Artikel

Online-Kompendium Cybersicherheit in Deutschland

Online-Kompendium Cybersicherheit in Deutschland

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Herr Prof. Dr. Günter Krings, hat heute gemeinsam mit Frau Claudia Nemat, Mitglied im Vorstand der Deutschen Telekom, Frau Prof. Dr. Mira Mezini, Professorin...

BSI und BMI richten Cyber-Sicherheitskonferenz anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus

BSI und BMI richten Cyber-Sicherheitskonferenz anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus

Am heutigen Montag findet die offizielle Cyber-Sicherheitskonferenz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft statt. Ausrichter der Online-Konferenz sind das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesamt für Sicherheit in...

Gefährdungslage im Cyberraum bleibt angespannt

Gefährdungslage im Cyberraum bleibt angespannt

Heute hat Bundesinnenminister Horst Seehofer gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, den aktuellen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit vorgestellt.

: