Vernetzte und digital souveräne Gesellschaft

Wie sieht eine vernetzte und digital souveräne Gesellschaft aus? Wie ist es möglich, den Menschen in ihren Mittelpunkt zu stellen? Die Bundesregierung hat in ihrer Digitalstrategie für das Handlungsfeld „vernetzte und digital souveräne Gesellschaft“ Schwerpunkte benannt und für Digitalvorhaben konkrete Ziele gesetzt. Hier stellen wir einige davon vor.

Die Bundesregierung formuliert in ihrer neuen Digitalstrategie ein Zielbild für den digitalen Fortschritt bis 2030. Dieses Zielbild gliedert sich in drei Handlungsfelder auf und steht im Einklang mit den Plänen der Europäischen Union für die „Digitale Dekade“. Hier stellen wir das Handlungsfeld „Vernetzte und digital souveräne Gesellschaft“ vor.  

Ausgewählte Digitalvorhaben

Glasfaseranschlüsse bis ins Haus – Gigabitstrategie:

Die Bundesregierung will durch einfachere und digitalisierte Genehmigungsverfahren für einen schnelleren Start von Ausbauvorhaben sorgen. Die Nutzung alternativer Verlegetechniken soll gestärkt werden, indem wir die Normierung und Standardisierung mindertiefer Verlegetechniken voranbringen und ein Konzept für die Nutzung oberirdischer Verlegung erarbeiten. Mit dem Gigabit-Grundbuch schaffen wir ein zentrales Zugangsportal, das relevante Informationen bereitstellt – für die Planung des Infrastrukturausbaus sowie über den aktuellen und künftigen Grad der Versorgung im Bereich der Telekommunikation. Wir schließen mit dem Mobilfunkförderprogramm Versorgungslücken, wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau erfolgt. Maßnahmen sind in der Gigabitstrategie der Bundesregierung zusammengefasst.

Wir wollen uns 2025 daran messen lassen, ob:

• Genehmigungsverfahren für den Bau von Telekommunikationsinfrastrukturen beschleunigt und digitalisiert wurden.
• mindestens die Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen versorgt sowie im Mobilfunk bis möglichst 2026 unterbrechungsfreie drahtlose Sprach- und Datendienste für alle Endnutzerinnen und Endnutzer flächendeckend verfügbar sind.
• die Nutzung alternativer Verlegetechniken deutlich gestärkt wurde.
• durch das Gigabitgrundbuch mehr Transparenz hinsichtlich der für den Gigabit-Ausbau relevanten Informationen geschaffen wurde.
• Lücken in der Mobilfunkabdeckung durch die Umsetzung der Mobilfunkförderung geschlossen wurden. 

Elektronische Patientenakte (ePA) und E-Rezept:

Mit der elektronischen Patientenakte (ePA) wird die Bundesregierung die bislang an verschiedenen Stellen (z. B. Praxen und Krankenhäuser und Öffentlicher Gesundheitsdienst) existierenden bzw. entstehenden Patientendaten digital integrieren. Damit Patientinnen und Patienten sowie Leistungserbringer schnellstmöglich von den besonderen Potenzialen der ePA profitieren können, werden wir die Bereitstellung und Nutzung der ePA erleichtern. Durch die Möglichkeit der freiwilligen Datenfreigabe im Rahmen der ePA wird ab 2023 auch die Forschung und damit die gesamte Gesellschaft im Sinne einer verbesserten Gesundheitsversorgung von der Nutzung der Daten profitieren können. Wir werden das E-Rezept als Ersatz des bisherigen Papierrezepts als Pflichtanwendung für die Verordnung verschreibungspflichtiger Arzneimittel zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung schrittweise einführen.

Wir wollen uns 2025 daran messen lassen, ob:

• mindestens 80% der GKV-Versicherten über eine elektronische Patientenakte (ePA)verfügen und das E-Rezept als Standard in der Arzneimittelversorgung etabliert ist.
  (Papierrezept „Muster 16“ lediglich als Rückfalloption)
• die Freigabe von ePA-Daten zu konkreten Mehrwerten für Ärztinnen und Ärzte, Patientinnen und Patienten sowie für die Wissenschaft geführt hat.

Ökosystem für Mobilitätsdaten:

Die Bundesregierung unterstützt den Aufbau eines zukunftsgerichteten und datenschutzkonformen Mobilitätsdatenökosystems durch die Verknüpfung zwischen Mobility Data Space (MDS) und dem Nationalen Zugangspunkt zu Mobilitätsdaten (Mobilithek). Der Mobility Data Space ist die Data Sharing Community für alle Akteure, die die Mobilität von morgen mitgestalten wollen. Die Mobilithek ist eine Plattform, welche den Zugang zu offenen Mobilitätsdaten bietet und den Austausch von Datenangeboten innerhalb von Firmen ermöglicht. So schaffen wir die Grundlage für digitale Anwendungen und innovative Geschäftsmodelle im Mobilitätssektor und darüber hinaus. Zukünftig sollen Datenräume aus anderen Branchen und Sektoren mit dem MDS vernetzt werden.

Wir wollen uns 2025 daran messen lassen, ob:

• durch die verbesserte Verfügbarkeit von Mobilitätsdaten aus MDS und Mobilithek die Entwicklung neuer datenbasierter Mobilitätslösungen wirksam gestärkt wird, indem wir die Zahl der Unternehmen, die im MDS aktiv sind von heute 50 Unternehmen auf 250 Unternehmen verfünffachen.
• alle Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr aktive Datenanbieter in der Mobilithek sind, indem über 1.000 Organisationen Daten über die Mobilithek bereitstellen und monatlich 80 Millionen Datenpakete mit einem Gesamtvolumen von mehr als 60 Terabyte ausliefert und mehr als 10.000 Daten-Abonnements bedient werden können.

Starker Nachwuchs in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik – MINT-Aktionsplan 2.0:

Für einen starken MINT-Nachwuchs braucht es die gebündelte Kraft von Bund und Ländern, von Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Mit dem MINT-Aktionsplan 2.0 schafft die Bundesregieurng mit gezielten Förderungen entlang der gesamten Bildungskette Zugänge zu MINT-Bildung. Gerade auch bei der Zielgruppe der bisher im MINT-Bereich unterrepräsentierten Mädchen und Frauen fördern wir das Interesse fürAusbildung oder Studium in MINT-Berufen und tragen damit zur Sicherung der Fachkräftebasis bei. Hierzu gehört die Vermittlung digitalisierungsbezogener Kompetenzen bereits in der frühkindlichen und schulischen Bildung.

Wir wollen uns 2025 daran messen lassen, ob:
sich die neuen Maßnahmen in den Aktionsfeldern des MINT-Aktionsplans 2.0 (Kooperation, Qualität, Forschung, Berufsorientierung für Familien, Frühstart) in der Umsetzung befinden.

Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz:

Wir stärken die Aufklärung im Umgang mit KI-Systemen, informieren Verbraucher über ihre Rechte und wollen für Zivilgesellschaft und Verwaltung Beratungs- und Informationszentren für KI schaffen bzw. weiter ausbauen, beispielsweise durch den Ausbau des Zentrums für vertrauenswürdige KI (ZVKI) für die Zivilgesellschaft.

Wir wollen uns 2025 daran messen lassen, ob:
für Zivilgesellschaft und Verwaltung Beratungs- und Informationszentren für KI geschaffen bzw. ausgebaut wurden, beispielsweise mit dem ZVKI ein Ort der Debatte für die Zivilgesellschaft in Deutschland rund um gesellschaftliche Fragen zu KI und algorithmischen Systemen etabliert ist und Verbraucher hier Informationen über ihre Rechte finden können. Dazu wollen wir die Größe des Netzwerks verdoppelt.

Digitale Teilhabe im Alter – Digitalpakt Alter:

Unter dem Dach “Digitalpakt Alter“ vernetzen wir bundesweit erfolgreiche Projekte und Initiativen zur digitalen Kompetenzvermittlung gegenüber älteren Menschen. So schaffen wir
ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Stärkung der digitalen Teilhabe.

Wir wollen uns 2025 daran messen lassen, ob:
die digitale Teilhabe älterer Menschen oder anderen Einschränkungen wirksam gestärkt werden konnte. Dies soll mit 20 Partnern an über 200 Erfahrungsorten über 350 Angebote erreicht werden.