Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Digitalisierung in Europa sicher gestalten

Deutschland hat heute für sechs Monate und zum insgesamt 13. Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer vielfältigen Auswirkungen ist die Digitalisierung ein erklärter Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft.

Hierzu erklärt BSI-Präsident Arne Schönbohm: "Durch die Corona-Pandemie hat es in Deutschland und anderen Ländern in Europa einen erheblichen Schub der Digitalisierung gegeben. Gleichzeitig wurde schnell sichtbar, wie wichtig funktionierende und sichere IT-Systeme für die Aufrechterhaltung vieler Lebens- und Arbeitsbereiche sind. Es gilt nun, diesen Digitalisierungsschub nachhaltig auszubauen und dabei die Informationssicherheit als notwendigen Erfolgsfaktor von Beginn an zu verankern. Als Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes ist es für das BSI Anspruch und Verpflichtung, dazu während der deutschen Ratspräsidentschaft Akzente zu setzen und gemeinsam mit unseren europäischen Partnern die Cyber-Sicherheit weiterhin erfolgreich zu gestalten. Cyber-Angriffe machen nicht an Landesgrenzen halt, daher müssen wir auch länderübergreifende Maßnahmen der Prävention, Detektion und Reaktion dagegensetzen."

Das BSI setzt sich auch im Verlauf der Ratspräsidentschaft für eine Stärkung der Informationssicherheit auf EU-Ebene ein. Im Fokus steht dabei unter anderem, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dabei zu unterstützen, einheitliche Mindestanforderungen im Bereich der IT-Sicherheit bei allen auf dem europäischen Markt erhältlichen vernetzten Geräten voranzutreiben. Auch wird das BSI die Entwicklung von einheitlichen Mindestsicherheitsstandards im Zertifizierungsrahmen des vor gut einem Jahr in Kraft getretenen Europäischen Rechtsakts zur Cyber-Sicherheit (Cybersecurity Act) aktiv begleiten. Darüber hinaus engagiert sich das BSI in Gesprächen zur Verankerung moderner Sicherheitstechnologien (secure elements) für Identifizierung und Authentisierung, etwa im Rahmen der eIDAS-Verordnung.

Nicht zuletzt wegen der länderübergreifenden Bedrohungslage hat die Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene für das BSI seit langem eine große Bedeutung. So arbeitet das BSI etwa mit der Europäischen Cyber-Sicherheitsbehörde ENISA sowie bilateral mit vielen europäischen Partnern eng zusammen. Im Dezember 2019 hat das BSI eine Verbindungsperson nach Brüssel entsandt, die den EU-Institutionen vor Ort als Ansprechpartner zu Fragen der Informations- und Cyber-Sicherheit zur Verfügung steht.