„Setzen den Weg einer bürgernahen Polizei fort“

Wiesbaden. Modern, bürgernah und digital: Mit ca. 140.000 Aufrufen und knapp 4.000 landesweit gemeldeten Mängeln ist das Sicherheitsportal Hessen seit Start im Februar 2023 gut angelaufen. Die Plattform vereint unter einem Dach und für alle Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr online zugänglich die bewährten Services ihres Sicherheitspartners: von der Meldestelle HessenGegenHetze über die Onlinewache der hessischen Polizei bis hin zum landesweiten Mängelmelder.

Für noch mehr direkte Kommunikation und Austausch wurde mit dem Sicherheitsportal Hessen bereits im Februar 2023 eine zentrale Anlaufstelle für sämtliche Sicherheitsbelange der Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Die Plattform garantiert ein ideales Zusammenspiel der verschiedenen Services:

Der landesweite Mängelmelder – neue Funktion des Angstraummelders 

Bereits mehr als 80 Prozent der hessischen Kommunen nutzen bereits den Mängelmelder, über den die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen schnell und einfach online melden können. Dabei werden die Einreichungen automatisch an die zuständige Stelle übermittelt und können von dort effizient weiterverarbeitet werden. Über 180 Kommunen nutzen außerdem bereits das dem Mängelmelder zugrundeliegende Bearbeitungssystem und vereinfachen damit einmal mehr die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern. Besonderen Anklang findet die neue Funktion des Angstraummelders, über die direkt und unter Angabe des Standorts sogenannte Angsträume über das Sicherheitsportal gemeldet werden können – sei es eine Unterführung bei Dunkelheit, ein abgelegener Parkplatz oder eine schlecht beleuchtete Haltestelle. Die durch die Bürgerinnen und Bürger gemeldeten Angsträume werden von Spezialisten in den zuständigen Polizeidirektionen bewertet. Gemeinsam mit der zuständigen Kommune werden auf Basis der Bürgereingaben sowie der polizeilichen Bewertungen entsprechende Maßnahmen zur Stärkung des Sicherheitsgefühls erarbeitet. Die Maßnahmen können dabei etwa von der besseren Beleuchtung der gemeldeten Angsträume bis hin zur angepassten Bestreifung reichen – so zum Beispiel geschehen im Bereich des Polizeipräsidiums Frankfurt, wo eine Örtlichkeit in unmittelbarer Nähe zu einer Grünanlage unter Verweis auf verschiedene sich dort aufhaltende Personengruppen als Angstraum gemeldet und auf Basis dessen das Bestreifungskonzept angepasst wurde. 

In Zusammenarbeit der Bereiche Einsatz und Prävention wird in den Polizeipräsidien ein Monitoring für die Maßnahmen und Angsträume durchgeführt, in Zukunft sollen die Daten jedem Polizeibeamten und jeder Polizeibeamtin in Echtzeit auf dem dienstlich gelieferten Smartphone zur Verfügung stehen.

Onlinewache - Modernisierung eines seit 20 Jahren bewährten Erfolgsmodells

Wer Opfer von Diebstahl, Betrug oder Sachbeschädigung wird, kann in Hessen bereits seit 2005 über die Onlinewache eine Strafanzeige erstatten. In den vergangenen Monaten wurde die Onlinewache im Hinblick auf Benutzerfreundlichkeit und Funktionalität fortentwickelt, um den deutlich gestiegenen Nutzerzahlen der vergangenen Jahre Rechnung zu tragen. Im Jahr 2022 gingen erstmals mehr als 100.000 Einträge im System ein (2021: 93.445 Einträge; 2018: 36.520 Einträge).

Die Modernisierung des Service bringt neben der Datei-Upload-Funktion weitere nutzerfreundliche Elemente mit sich, um Straftaten künftig noch einfacher online zur Anzeige bringen zu können. Die bereitgestellte Lösung ist übersichtlicher, intuitiver bedienbar und klar nach Deliktsbereichen geordnet. Durch die Einbindung des Nutzerkontos des Bundes (bundID) ist zudem gewährleistet, dass den Bürgerinnen und Bürgern eine sichere, digitale und nutzerfreundliche Authentifizierung ermöglicht wird.

Meldestelle HessenGegenHetze

Hassgeladene Inhalte und extremistisches Gedankengut verbreiten sich im Internet blitzartig und können weitreichende Folgen für Betroffene haben. Um eine staatliche Anlaufstelle bei Hass im Netz zu schaffen sowie Bürgerinnen und Bürgern eine einfache Möglichkeit zu bieten, gegen derartige Inhalte im Internet aktiv zu werden, richtete die Hessische Landesregierung Anfang 2020 die Meldestelle HessenGegenHetze ein. Betroffene sowie Zeuginnen und Zeugen von Hate Speech können Inhalte, beispielsweise aus den sozialen Medien, ganz einfach über ein Online-Formular melden, auch anonym. Bei der Meldestelle werden die Inhalte bewertet und bei Verdacht auf Gefährdungssachverhalte, strafbare oder extremistische Inhalte an die jeweils zuständige Behörde weitergeleitet. Die Meldestelle arbeitet dazu eng mit dem Hessischen Landeskriminalamt, dem Bundeskriminalamt, der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und dem Landesamt für Verfassungsschutz Hessen zusammen. 

Seit ihrer Einrichtung wendeten sich Bürgerinnen und Bürger mit 23.888 Hinweisen auf Hate Speech, strafbare oder extremistische Inhalte an die Meldestelle. Knapp 50 Prozent der Meldungen wurden wegen potenziell strafrechtlicher Verstöße an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main oder das Bundeskriminalamt weitergeleitet. Über 20 Prozent übermittelte die Meldestelle wegen potenziell extremistischer Inhalte an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen. Seit dem Start des Sicherheitsportals im Februar 2023 können der Meldestelle auch extremistische Aktivitäten gemeldet werden, die nicht mit dem Internet in Verbindung stehen. Diese Möglichkeit nahmen Bürgerinnen und Bürger bisher 41 Mal in Anspruch.

Durch die Arbeit der Meldestelle sollen nicht nur die hessischen Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden unterstützt werden, sondern auch die Betroffenen. Bei Bedarf vermittelt die Meldestelle ihnen individuelle Beratungs- und Unterstützungsangebote aus ihrem Netzwerk. Durch regelmäßige Fachvorträge in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen erweitert die Meldestelle dieses stetig und klärt über ihre Arbeit sowie bestehende Handlungsmöglichkeiten auf.

Hintergrund:

Sicherheitsportal Hessen

Seit Anfang Februar 2023 ist die Webseite https://sicherheitsportal.hessen.de/ die zentrale Anlaufstelle, wenn es um Sicherheit in Hessen geht. Sie vereint die Onlinewache der hessischen Polizei, die Meldestelle HessenGegenHetze sowie einen landesweiten  Mängelmelder, an dem bereits zum Start mehr als 300 von 421 hessischen Kommunen teilnahmen. Das neue Sicherheitsportal vereint alle bewährten Sicherheitsprogramme des Landes unter einem Dach.

Innenministerium widmet sich verstärkt dem Sicherheitsgefühl

Hessen ist ein sicheres Bundesland mit geringer Kriminalitätsbelastung. Die Anzahl von Straftaten befindet sich seit Jahren auf einem bundesweit niedrigen Niveau. Zeitgleich ist es der hessischen Polizei gelungen, Bestwerte bei der Aufklärung von Straftaten zu erreichen. Damit die Menschen im Land nicht nur sicher sind, sondern sich auch sicher fühlen, widmet sich das Hessische Ministerium des Innern und für Sport seit vielen Jahren verstärkt dem subjektiven Sicherheitsgefühl. Dieses wird durch persönliche Erlebnisse aber auch durch die Lage vor Ort in den Kommunen geprägt.

Das Hessische Innenministerium hat daher bereits im Jahr 2017 mit dem KOMPASS-Programm ein neues Kapitel in der Sicherheitsstrategie des Landes Hessen aufgeschlagen. Über das Programm, an dem mittlerweile rund 150 KOMPASS-Kommunen teilnehmen, können hessische Städte und Gemeinden Sachverhalte, die das Sicherheitsgefühl beeinträchtigen können, selbständiger angehen und individuelle Lösungen für Sicherheitsbedarfe vor Ort entwickeln. Überfüllte Mülltonnen im Park, kaputte Straßenlaternen oder verschmutze Ecken trüben das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld und führen nicht selten zu weiterem Verfall und Kriminalität („Broken-Window-Theorie“). Der Schwerpunkt des Programms liegt dabei auf der Prävention. Von grundlegender Bedeutung ist, dass alle Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger an einen Tisch geholt werden

(https://innen.hessen.de/sicherheit/kompass).