Deutscher Beitritt zum Maritimem Analyse- und Operationszentrum mit Festakt begangen
Der im April erfolgte deutsche Beitritt zu der internationalen Organisation MAOC-N (Maritime Analysis and Operations Centre – Narcotics) wurde am 2. Juni mit einem Festakt in Lissabon begangen. Die Organisation MAOC-N mit Sitz in der portugiesischen Hauptstadt geht seit 2007 gegen Drogenhandel auf dem See- und Luftweg vor und ist eine Einrichtung der Strafverfolgungsbehörden der EU sowie weiterer Partner. Mitglieder sind Frankreich, Irland, Italien, Spanien, die Niederlande, Portugal, das Vereinigte Königreich und jetzt auch Deutschland.
"Wir schmieden zielgerichtet internationale Allianzen, um organisierte Kriminalität zu bekämpfen und den internationalen Drogenschmuggel zu unterbinden." Bundesministerin Nancy Faeser.
Rauschgifttransporte unterbinden
Das Maritime Analyse- und Operationszentrum konnte allein im Jahr 2023 Rauchgifttransporte mit einem Marktwert von 5,5 Milliarden Euro unterbinden und damit vom europäischen Straßenmarkt fernhalten. Künftig werden auch Verbindungsbeamte des Bundeskriminalamts Informationen zu verdächtigen Rauschgiftlieferungen, vor allem auf dem Seeweg, mit internationalen Partnern austauschen und analysieren. Das Maritime Analyse- und Operationszentrum koordiniert bei den gemeinsamen Operationen zur Drogenbekämpfung in der Regel die Bereitstellung und den Einsatz von Schiffen und Flugzeugen. Der ermittlungsführende Staat entscheidet dann selbst, ob ein Zugriff erfolgen soll und wie die operativen Maßnahmen konkret ablaufen. Die Mitgliedschaft Deutschlands im Maritimen Analyse- und Operationszentrum in Lissabon sei ein wichtiger Schritt, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser, ebenso wie die neue EU-Agentur, die den Kampf der Europäischen Union gegen Drogenkriminalität weiter voranbringen werde.
Neue EU-Drogenagentur
Die neue EU-Drogenagentur (EU Drugs Agency) mit wesentlich erweiterten Kompetenzen und Aufgaben hat ebenfalls ihre Arbeit aufgenommen. Diese EU-Agentur tritt an die Stelle der bisherigen Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht und hat ihren Sitz ebenfalls in Lissabon. Hauptaufgabe der neuen EU-Agentur ist die Erhebung, Analyse, Bewertung und Zurverfügungstellung von Daten zu Drogenhandel und Drogenkonsum. Die EU-Agentur wird durch das bereits etablierte Netzwerk nationaler Kontaktstellen (in Deutschland die Deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht) sowie durch ein neues Netzwerk nationaler forensischer und toxikologischer Labore besser in der Lage sein, Informationen zu erheben.
Frühwarnsystem
Dieses Bündel an Maßnahmen soll noch effizientere und schnellere Bewertungen und Meldungen im Rahmen eines Frühwarnsystems ermöglichen, um allen EU-Mitgliedstaaten eine Grundlage für effektive Maßnahmen und Interventionen zu geben.