DRK berät Ausschuss des Deutschen Bundestages: Bevölkerungsschutz muss auf neue Bedrohungslage eingehen

Die vergangenen Jahre waren besonders bewegende und herausfordernde Jahre für das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und das deutsche Bevölkerungsschutzsystem. Krisen und Katastrophen sind weiterhin allgegenwärtig und das Ausmaß, in dem wir diese zurzeit erleben, erreicht stetig neue Dimensionen. Das DRK stand daher am 3. Juli dem Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages beratend zur Seite. „Der Bevölkerungsschutz in Deutschland muss umfassend modernisiert, an den neuen Bedrohungslagen ausgerichtet und dafür ausgestattet werden“, sagt DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt.

Die Hochwasserkatastrophe 2021, die Corona-Pandemie, wiederkehrende Waldbrände sowie die Herausforderungen des bewaffneten Konfliktes in der Ukraine – schwerwiegende Krisen konfrontieren bereits seit Jahren das DRK und das gesamte System des Bevölkerungsschutzes mit neuen Herausforderungen. Um sich der Neugestaltung des Bevölkerungsschutzes zu widmen, fand eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages statt, zu der auch der DRK-Bereichsleiter Nationale Hilfsgesellschaften, René Burfeindt, geladen wurde. Hervorgehoben wurde hier seitens des DRK insbesondere, dass ein zukunftsfähiger Bevölkerungsschutz und die integrierte Sicherheit Deutschlands nur gesamtgesellschaftlich erreicht werden kann. Ein moderner Bevölkerungsschutz und die Stärkung der Resilienz der Bevölkerung müssen verzahnt sowie nachhaltig und langfristig gedacht werden. Dies erfordert ein präventives Handeln und nicht nur ein Reagieren auf Krisen und Katastrophen, welches in einem stetigen Prozess des Zusammenwirkens aller staatlichen Ebenen, der Wirtschaft und der Gesellschaft erreicht werden muss. Zukünftig wird entscheidend sein, dass die staatlichen Strukturen die Resilienz der anerkannten Hilfsorganisationen durch die Bereitstellung der nötigen Ressourcen stärken, um auf künftige Krisensituationen bestmöglich vorbereitet zu sein. Dies beinhaltet vor allem eine nachhaltige Finanzierung für eine zukunftsgerechte Vorsorge, für die Vorhaltung von Hilfsgütern, für die Resilienzsteigerung, für den Schutz von vulnerablen Gruppen sowie für die Infrastruktur und Unterstützung des Ehrenamts. Denn es sind zum Großteil freiwillige Helferinnen und Helfer, die eine zentrale Säule des Bevölkerungsschutzes bilden.

Das DRK befürwortet die Initiative der Bundesregierung, eine neue strategische Richtung im Bevölkerungsschutz einzuschlagen, wie es die ambitionierte Strategie der Bundesregierung zum „Neustart im Bevölkerungsschutz“ sowie Teile der Nationalen Sicherheitsstrategie zeigt. Gleichzeitig ist es wichtig zu bedenken, dass die Umsetzung dieser Vorhaben nur mit der nachhaltigen Hinterlegung finanzieller Mittel gelingen kann. Die im Haushalt 2023 eingestellten rund 560 Millionen Euro reichen nicht aus, um auf nationaler Ebene einen nachhaltigen und umfassenden Bevölkerungsschutz sicherzustellen. DRK-Generalsekretär Christian Reuter betont: „Das wird der Krisenvorsorge angesichts der Verletzlichkeit unserer Gesellschaft in Zeiten multipler Krisen nicht gerecht.“ Der Bundeshaushalt 2024 sollte sich dieser Situation gezielt widmen, damit Kernprojekte im Bereich des Bevölkerungsschutzes umfassend finanziert und implementiert werden können. Das DRK begrüßt daher die Debatte zu den Anträgen zur Stärkung und Modernisierung des deutschen Bevölkerungsschutzes ganz ausdrücklich.