01.12.2023 •

Leon Eckert zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Bereich Bevölkerungsschutz

Kommentar des Berichterstatters für Bevölkerungsschutz für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Leon Eckert zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Bereich...
Quelle: leon-eckert.de

"Nach den angekündigten Kürzungen für den Bevölkerungsschutz im Entwurf des Bundesfinanzministers sind die Ergebnisse aus der Bereinigungssitzung jetzt ein wichtiges Zeichen aus dem Parlament. Wir wenden damit einen Teil der vorgesehenen Kürzungen für den Bevölkerungsschutz ab und legen das Fundament für eine gute Arbeit im kommenden Jahr.

Mit der Erhöhung der Einsatzmittel rüsten wir das Technische Hilfswerk für die Bewältigung komplexer Krisen aus, dadurch verhindern wir auch indirekte Kürzungen für das Ehrenamt. Hinsichtlich des Klimawandels und hybrider Bedrohungslagen ist diese Erhöhung eine wichtige Maßnahme.

Durch die Anstrengungen in den Verhandlungen wird die Anpassung der Mieten für das Technische Hilfswerk an die Inflation endlich auskömmlich im Bundeshaushalt hinterlegt.

Durch den Beschluss stärken wir wichtige Digitalisierungsmaßnahmen in verschiedenen Organisationen des Bevölkerungsschutzes."


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