Internationale Polizeimissionen: Krisen verhindern, Frieden fördern

Deutsche Polizistinnen und Polizisten sind weltweit für Frieden und Sicherheit im Einsatz. Einen umfassenden Überblick bietet der Bericht über das deutsche Engagement in internationalen Polizeimissionen im Jahr 2018, den das Bundeskabinett diese Woche beschlossen hat.

Im Jahr 2018 waren insgesamt 241 deutsche Polizeikräfte von Bund, Ländern und Zollverwaltung in internationalen Polizeimissionen im Einsatz:

• In Missionen der Vereinten Nationen, unter anderem in Mali, Sudan/Darfur, Somalia und im Kosovo. Im Mittelpunkt der Missionen stehen der Schutz der Zivilbevölkerung, Beratung bei der Reform von Sicherheitssektoren sowie die Ausbildung lokaler Polizeikräfte.
• In EU-Missionen innerhalb der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), unter anderem in Niger, Irak, den palästinensischen Gebieten, im Kosovo, in Georgien und der Ukraine. Die Aufgaben reichen von der Überwachung internationaler Übereinkommen bis zur strategischen Beratung des Sicherheitssektors.
• In OSZE-Missionen, insbesondere zur Beobachtung der Sicherheitslage, Dialoganbahnung sowie zur Schaffung einer Gesprächsbasis zwischen politischen und zivilen Akteuren. Die wichtigste OSZE-Mission ist derzeit die Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine.
• Das bilaterale Polizeiprojekt German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan berät das afghanische Innenministerium in Kernbereichen wie Sicherheitsstrategien, Aus- und Fortbildung, Grenzmanagement und Personalmanagement.

Einsatz bei der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex

Mit 677 Polizistinnen und Polizisten beteiligt sich Deutschland an Operationen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex an der EU-Außengrenze. Die Beamtinnen und Beamten der Polizeien von Bund, Ländern und Zollverwaltung sind schwerpunktmäßig in Italien, Griechenland und Bulgarien im Einsatz. Sie unterstützten hauptsächlich bei der Grenzüberwachung, der Registrierung und Befragung von Migranten, sowie der Dokumentenprüfung.

Bundesregierung: Fortsetzung und Ausbau des deutschen Engagements

Die Bundesregierung bekennt sich zur Fortsetzung des deutschen Engagements in internationalen Polizeimissionen und strebt einen weiteren Ausbau an. Als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019/2020 setzt sich Deutschland zudem auch international für ein stärkeres Engagement im Rahmen der Konfliktprävention und -bewältigung ein und möchte dies auch im Rahmen der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft vorantreiben.