Bericht zur Hochwasserkatastrophe 2021 im Bundeskabinett vorgestellt
Der heute im Bundeskabinett vorgestellte Bericht zieht knapp neun Monate nach der Hochwasserkatastrophe eine Bilanz der Ereignisse in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Sachsen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser:
„Wir haben aus den verheerenden Folgen des Hochwassers im Juli 2021 gelernt. Wir müssen künftig besser auf mögliche Katastrophen und Klimafolgen vorbereitet sein. Neben der Stärkung des Bevölkerungsschutzes werden wir daher unsere Warninfrastruktur weiter verbessern. So treiben wir die Einführung von Cell-Broadcast als ergänzenden Warnkanal und den Ausbau der Sireneninfrastruktur mit Unterstützung des Bundes weiter voran.“
Bundesfinanzminister Christian Lindner:
„Die schockierenden Bilder der Hochwasserkatastrophe von 2021 erinnern uns daran, wie wichtig die staatliche Solidargemeinschaft ist, wenn es um die Bewältigung von Katastrophenfällen geht. Der Bund unterstützt die Länder bei ihren Sofort- und Aufbauhilfeprogrammen. Er erfüllt damit seine Zusagen. Auch weiterhin werden wir uns dafür einsetzen, dass der Wiederaufbau in den betroffenen Gebieten gelingt.“
In Folge des Hochwassers im Juli 2021 haben 183 Menschen ihr Leben verloren, über 800 Menschen wurden verletzt. Gleichzeitig sind enorme Sachschäden entstanden. Die Menschen in den betroffenen Regionen werden noch lange Zeit damit beschäftigt sein, die Schäden des Hochwassers zu beseitigen. Der Bund steht den Ländern beim Wiederaufbau genauso zur Seite wie schon bei den akuten ersten Hilfsmaßnahmen unmittelbar nach dem Ereignis.
Neben der Unterstützung der Länder bei ihren Soforthilfeprogrammen hat der Bund in kürzester Zeit gemeinsam mit den Ländern den rechtlichen Rahmen für den Wiederaufbau in den betroffenen Regionen geschaffen. Seit September 2021 sind die Grundlagen gelegt, um mit dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro die entstandenen Schäden zu beheben und viele Menschen beim Aufbau ihrer Heimat zu unterstützen.
Es ist für die Bundesregierung unerlässlich, aus den Abläufen im Juli 2021, die zur Katastrophe geführt haben, zu lernen. Der Bericht zur Hochwasserkatastrophe setzt auf dem Zwischenbericht vom September 2021 auf und stellt den aktuellen Sachstand zu den bislang ergriffenen Maßnahmen der Gefahrenabwehr und die Wiederaufbauleistungen der betroffenen Länder und des Bundes ausführlich dar, ebenso wie die Umsetzung der Sofort- und Aufbauhilfeprogramme der Länder.
Ein Schwerpunkt des Berichts sind die Erkenntnisse, die aus den verheerenden Ereignissen gewonnen wurden. Als Konsequenz sollen der Bevölkerungsschutz und die Warninfrastruktur in Deutschland gestärkt werden. Eine wichtige Rolle werden dabei das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und das geplante Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) spielen. Ziel ist ein besseres Krisenmanagement in Deutschland.
Den heute vorgestellten Bericht finden sie hier: Abschlussbericht.
Kontakt:
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mail: internetredaktion@bmi.bund.de
