„Bund muss weiteres Sirenen-Programm auferlegen“
548 Sirenen-Maßnahmen in Hessen mit 6,4 Millionen Euro gefördert
Wiesbaden. Wie Innenminister Peter Beuth in Wiesbaden bekannt gab, wurden zur Modernisierung und Ertüchtigung des Sirenennetzes in Hessen die Fördermittel des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Höhe von 6,4 Millionen Euro vollständig an die Kommunen weitergegeben. Hierdurch konnten insgesamt 548 Modernisierungsmaßnahmen in Hessens Städten und Gemeinden finanziell unterstützt werden. Die letzten 167 Bescheide aus dem Förderprogramm werden in diesen Tagen den Kommunen übersendet.
„Die Hessinnen und Hessen werden bereits heute umfassend und schnell vor Gefahren gewarnt, beispielsweise über die App hessenWARN, Onlinenachrichtendienste, Rundfunk- und Lautsprecherdurchsagen oder eben Sirenen. Sie sind nach wie vor ein etabliertes Warnmittel, um Menschen schnell und flächendeckend und insbesondere nachts vor Gefahren zu warnen. Hessen hat daher als erstes Bundesland seine Sirenenalarmierung komplett auf Digitalfunk umstellt und dafür die Städte und Gemeinden bereits mit rund 2,1 Millionen Euro unterstützt. Mit dem Programm des Bundes konnten leider nur rund 40 Prozent der von den hessischen Kommunen eingereichten Anträge unterstützt werden. Für die flächendeckende Modernisierung der Sirenenstandorte in Hessen ist dies viel zu wenig. Der für den Zivilschutz zuständige Bund muss seiner Verantwortung schnellstmöglich nachkommen und ein weiteres Sirenen-Programm auferlegen. Nur so kann in Zeiten des Krieges auf unserem Kontinent die Warnung der hessischen Bevölkerung wirklich verbessert werden“, so Innenminister Peter Beuth.
Zum Meldeschluss wurden dem Innenministerium insgesamt mehr als 1.300 Anträge aus 320 hessischen Kommunen mit einem Gesamtvolumen von rund 18 Millionen Euro gemeldet, so dass aufgrund der begrenzten Bundesmittel nur ein Teil der Anträge gefördert werden konnte. Mit den Bundesmitteln wird die Neuerrichtung elektronischer Sirenen in Mast- oder Dachmontage sowie die Umrüstung bestehender elektronischer Sirenen zur Warnung und Entwarnung der Bevölkerung, die über das TETRA BOS-Netz angesteuert werden können, gefördert. Das BBK hat die Förderung der Sireneninfrastruktur sowie deren Auslösung über das MoWaS System als zusätzlichen Warnkanal mit Mitteln des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes gestartet.
Wichtiger Faktor im Warnmittelmix des Landes
Sirenen werden als Warnmittel für die Bevölkerung und zur Alarmierung für die Feuerwehren betrieben. Sie besitzen als Warnmittel der Bevölkerung nach wie vor einen hohen Stellenwert und sind aufgrund ihres Weckeffekts und des Umstandes, dass sie nicht wie beispielsweise eine Warnapp weggelegt oder abgeschaltet werden können, ein wichtiger Faktor im Warnmittelmix des Landes Hessen. Eine Sirene ist laut und dadurch innerhalb eines größeren Bereichs zu hören. Durch die charakteristischen Heultöne weisen Sirenen auf eine Gefahr oder auf das Ende einer Gefahr hin. Die gewarnten Personen können sich anschließend über weitere Quellen (Rundfunk, Warn-Apps, Webseiten etc.) über die Art der Gefahr und Verhaltensempfehlungen informieren.
Hessen verfügt mit der hessenWARN-App um ein zusätzliches landeseigenes Warninstrument, das zuverlässig und flächendeckend über verschiedene Gefahrenlagen informiert. Das System, das in Hessen inklusive der Vorgänger-App „KatWARN“ aktuell von rund 785.000 Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, bietet Gefahren- und Katastrophenwarnungen verschiedener Behörden aus einer Hand, z.B. sind auch die Feuerwehren, Polizei sowie das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie an hessenWARN beteiligt.
Die nunmehr letzten 167 Förderbescheide mit einem Volumen von mehr als 2,1 Millionen Euro aus dem Programm des Bundes wurden nunmehr an die Kommunen versendet.
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