13.12.2024 •

Hessen stärkt Warninfrastruktur: 118 Förderungen aus dem Sonderförderprogramm „Sirenen in Hessen“

Wiesbaden. Die Hessische Landesregierung treibt den Ausbau der Warn-Infrastruktur zur Verbesserung der Effizienz und Wirksamkeit von Katastrophenwarnsystemen weiter voran. 35 hessische Städte und Gemeinden erhalten 118 Bescheide in Gesamthöhe von 590.00 Euro zur Förderung von Sirenenneubauten oder der Modernisierungen von Bestandssirenen. Jede Einzelmaßnahme wird mit 5.000 Euro gefördert. Bereits im Frühjahr 2024 erhielten hessische Kommunen 353 Bescheide zur Förderung von Sirenenanlagen in Höhe von insgesamt mehr als 1,7 Millionen Euro.

Dazu führte Innen- und Heimatschutzminister Roman Poseck aus:

„Als Warnmittel für die Bevölkerung sind Sirenen nach wie vor sehr effektiv. Aufgrund ihres Weckeffekts und des Umstands, dass sie nicht wie beispielsweise ein Smartphone mit einer Warnapp weggelegt oder abgeschaltet werden können, sind sie für eine breitere Alarmierung bei Notfällen nützlich. Damit sind sie ein wichtiger Faktor im Warnmittelmix des Landes Hessen. Die neuen Sirenen kommen der Resilienz der Kommunen zu Gute und können bei Gefahr Leben retten. Ergänzend steht mit hessenWARN ein digitales Warninstrument zur Verfügung, das Gefahren- und Katastrophenwarnungen verschiedener Behörden bietet. Ich freue mich, wenn möglichst viele Hessinnen und Hessen das Angebot nutzen und hessenWARN auf ihren Smartphones installieren.“

Zum Stellenwert des Katastrophenschutzes für die Hessische Landesregierung ergänzte Roman Poseck:

„Wir setzen die Modernisierungsmaßnahmen der Warnsysteme der letzten Jahre fort, um eine schnellere, präzisere und breitere Alarmierung bei Notfällen zu ermöglichen. Damit stärken wir eine wichtige Säule des Bevölkerungsschutzes, für den Bund und Länder gemeinsam zuständig sind. Die Hessische Landesregierung hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, den Katastrophenschutz zu stärken und für die Zukunft zu rüsten. Auch der Bund muss seiner Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung nachkommen, und zum Beispiel die in Aussicht gestellten zehn Milliarden Euro für die Schaffung und den Wiederaufbau von Strukturen im Zivil- und Katastrophenschutz bereitstellen.
Den Handlungsbedarf, den ich beim Bund sehe, habe ich auch auf der Innenministerkonferenz in der vergangenen Woche deutlich gemacht. Hier hat Hessen, wie im Frühjahr in den Bundesrat, eine erfolgreiche Initiative eingebracht, mit der die zentrale Bedeutung des Bevölkerungsschutzes in krisenhaften Zeiten unterstrichen und der Bund dazu aufgerufen wird, seinen Zusagen nachzukommen. Auch hat die IMK auf hessische Initiative einen Beschluss mit dem Ziel des Abbaus von Bürokratie im Brand- und Katastrophenschutz, insbesondere bei Feuerwehren, beschlossen.
Der Schutz der Bevölkerung vor Naturkatastrophen und anderen Bedrohungen muss Priorität haben. Als Heimatschutzminister werde ich alles dafür tun, dass der Katastrophenschutz in Hessen weiter gestärkt wird und wir die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich vor jeglichen Bedrohungen schützen können.“

Die neuen Sirenen sind mit fortschrittlicher Technologie ausgestattet, die es ermöglicht, Warnmeldungen auf verschiedene Arten zu empfangen, darunter die traditionellen Sirenenalarme – Warnung, Entwarnung, Feueralarm. Für die Sirenenmodernisierung stellt das Land dieses Jahr zwei Millionen Euro zur Verfügung. Das Sonderförderprogramm „Sirenen in Hessen“ wird nach gegenwärtigen Planungen auch im kommenden Jahr fortgesetzt werden.

Hintergrund: Sonderförderprogramm „Sirenen in Hessen“ und hessenWARN-App

Mit dem Sonderförderprogramm „Sirenen in Hessen“ wird die Neuerrichtung elektronischer Sirenen in Mast- oder Dachmontage sowie die Umrüstung bestehender Sirenen auf moderne elektronische Sirenen zur Warnung und Entwarnung der Bevölkerung, die über das TETRA BOS-Netz angesteuert werden können, gefördert. Die Warnung der Bevölkerung ist Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt sie mit diesem Förderprogramm nach Kräften.

Im Jahr 2023 wurden aus diesem Förderprogramm bereits 467 Sirenen in rund 120 Kommunen mit insgesamt über 2,3 Millionen Euro gefördert. Hierin enthalten waren rund 300.000 Euro an Bundesmitteln, die über das hessische Förderprogramm an die Kommunen weitergegeben wurden. Mit der jetzigen Tranche von 118 Bescheiden wurden alle aktuell vorliegenden, gültigen Anträge der Kommunen positiv beschieden (weitergeleitete Bundesmittel in dieser Tranche: 550.00 Euro).

Hessen verfügt mit der hessenWARN-App über ein zusätzliches Warninstrument, das zuverlässig und flächendeckend über verschiedene Gefahrenlagen informiert. Das System, das in Hessen inklusive der Vorgänger-App „KatWARN“ aktuell von über 820.000 Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, bietet Gefahren- und Katastrophenwarnungen verschiedener Behörden aus einer Hand, z. B. sind auch die Feuerwehren, Polizei sowie das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie an hessenWARN beteiligt.

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