ASB fordert Konsequenzen nach Übergriffen an Silvester
Der ASB fordert, dass die gewalttätigen Übergriffe gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht konsequent geahndet werden. Der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein sagte: „Die Ereignisse in der Silvesternacht sind trauriger Höhepunkt einer seit Jahren beobachtbaren Verrohung und Respektlosigkeit gegenüber Einsatzkräften. Entscheidend ist, dass die Übergriffe konsequent geahndet werden. Die Täter müssen ermittelt und bestraft werden. Der Gewalt gegen Einsatzkräfte muss durch Abschreckung wirksamer vorgebeugt werden.“
Das Strafrecht wurde 2017 verschärft. Seitdem können tätliche Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Fleckenstein sagte:
Es kommt darauf an, das bestehende Recht endlich effektiv durchzusetzen, also die Täter schnellstmöglich zu ermitteln und vor Gericht zu bringen. Der Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen, was sich nicht in fortlaufenden Strafverschärfungen, sondern zuerst in der Rechtsdurchsetzung zeigt.“
Die Probleme, die in der Gewalt gegen Einsatzkräfte ihren Ausdruck finden, sind sehr vielschichtig. Daher gibt es keine einfachen Lösungen. Wie die Angaben der Ermittlungsbehörden zeigen, handelt es sich bei den Tätern um gewaltbereite junge Männer mit und ohne Migrationshintergrund. Die Einsatzkräfte werden zur Zielscheibe einer zunehmenden Aggressivität, Gewaltbereitschaft und Verrohung eines kleinen Teils der Gesellschaft.
Fleckenstein betonte:
„Einsatzkräfte verdienen unseren Respekt. Sie zu behindern oder körperlich anzugreifen, wenn Sie Menschen in Not zu Hilfe eilen, ist menschenverachtend. Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel. Darüber sollte es einen breiten gesellschaftlichen Konsens geben. Zuschauen reicht nicht.“
Kontakt:
ASB-Bundesgeschäftsstelle
Sülzburgstraße 140
50937 Köln
Telefon: 0221/47605-0
E-Mail: info@asb.de
