Bevölkerungsschutz mit Vorbereitung und Vorsorge anstatt Vorhersagen

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat unter dem neuen Präsidenten Armin ­Schuster mit einem umfangreichen Programm zur Erneuerung des Bevölkerungsschutzes begonnen. Das Konzept umfasst die Kernbereiche der Tätigkeiten, die für eine resiliente Gesellschaft notwendig sind. Wie es im Detail weitergeht und was für Zielsetzungen hinter den einzelnen Vorhaben stecken, erläutert Armin Schuster im Interview.

CRISIS PREVENTION: Herr Schuster, ganz herzlichen Dank, dass Sie sich Zeit für uns genommen haben. Vielleicht beginnen Sie mit ein paar Sätzen zu Ihrer Person?

Armin Schuster: Meine Wurzeln liegen zu einem großen Teil hier in Bonn. Hier habe ich geheiratet, meine Tochter ist hier zur Welt gekommen und in Bonn habe ich auch im Innenministerium gearbeitet. Durch meine Tätigkeit als Bundespolizist gibt es kaum ein Bundesland, in dem ich nicht gelebt oder gearbeitet habe. Mein Beruf ist mir sehr wichtig – das kann auch stressig werden. Wer als Politiker gearbeitet hat, ist es allerdings gewohnt, dass die sieben Tage der Woche komplett ausgefüllt sind. Ob es Freitagabend oder Sonntagabend ist, spielt da keine Rolle.

CP: Sie haben in relativ „bewegten Zeiten“ die Führung im BBK übernommen. Welche Chancen sehen Sie hier für Ihre Tätigkeit und das Amt an sich?

AS: Wir sind jetzt mitten im Prozess, Strategien für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes zu entwickeln. Ich hätte zwar meine Tätigkeit lieber mit einem gründlichen Kennenlernen aller Mitarbeitenden und gemeinsamen Workshops zur Vision und Mission begonnen, aber dafür war noch keine Zeit. „Man muss durch die Tür gehen, solange sie offen ist“ wäre eine treffende Beschreibung für die aktuelle Vorgehensweise, denn diese Chance haben wir durch das große Interesse an unseren Themen gerade. Und unser Auftrag ist klar, nämlich Deutschland resilient für jede Krise zu machen. Genau diese Motivation spüre ich auch bei meinen Mitarbeitenden. Mein bisheriges Berufsleben habe ich der Sicherheit in Deutschland gewidmet. Bis hierher war ich beim Thema Sicherheit immer auf der polizeilichen Seite unterwegs, jetzt lerne ich intensiv die nichtpolizeiliche Seite der Gefahrenabwehr kennen. Die Widerstandsfähigkeit von Deutschland jeden Tag mitzugestalten ist für mich ein ehrenvoller Auftrag. Als Behörde versuchen wir strategische Vorsorgeentscheidungen zu initiieren und alle Akteure im Bevölkerungsschutz mit Impulsen und Best-Practice-Beispielen näher zusammenzubringen. Die kritischen Fragen sind: Wie gut sind wir bei der Bildung von nationalen Reserven in der Krise aufgestellt? Wie steht es um die zivile Durchhaltefähigkeit in Lagen, in denen die Bundeswehr vielleicht im eigenen Auftrag gebunden ist? Wie ist der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern? Beim direkten Kontaktverhältnis zur Bevölkerung haben wir viel Nachholbedarf. Denn die Bevölkerung ist es ja, die wir im Namen tragen und dabei unterstützen wollen, sich auch selbst auf Krisen vorzubereiten.

CP: Sie persönlich kommen aus dem Bereich der polizeilichen Gefahrenabwehr, was für Erkenntnisse aus diesem Bereich lassen sich in die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr integrieren?

AS: Wir haben im Bereich der polizeilichen Gefahrenabwehr schon sehr ernste und weitreichende Krisen überstehen können – eine solche Krise haben wir nun mit Covid-19 auch in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Es hat sich gezeigt, dass dezentrale Strukturen zentralen Strukturen überlegen sind. Allerdings nur, wenn die Zusammenarbeit aller Beteiligten eng und gut koordiniert sowie konzentriert und eingeübt ist. Das führt zu einer besseren Lage, Analyse, Abstimmung und einem gemeinsamen Vorgehen. Und genau das wollen wir auch für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr erreichen. Daraus ist die Idee zum Gemeinsamen Kompetenzzentrum beim BBK in Bonn entstanden. Es soll ein Kompetenzzentrum von Bund, Ländern, Hilfsorganisationen, Kommunen, THW, Feuerwehren, Bundeswehr und weiteren Partnern werden.

CP: In der Bundespressekonferenz vom 17.03.2021 haben Sie die in der 4. CP-Konferenz bereits angedeutete neue Ausrichtung des BBK im Detail vorgestellt. Wie ist hier der zeitliche Rahmen angesetzt und mit welchen Aspekten möchten Sie beginnen?

AS: Wir machen mit der Neuausrichtung einen großen Schritt, daher haben wir bei der Umsetzung auch viel Druck. Druck, den wir uns selbst machen, aber auch Druck, der durch die Erwartungshaltung unserer Partner entsteht, die wir in den Prozess zur Neuausrichtung von Beginn an eingebunden haben. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ich haben mit über 40 Organisationen mehrstündige Interviews geführt, um das Konzept für die Neuausrichtung zu erarbeiten. Durch die Pandemie ist im Bewusstsein der Bevölkerung das Thema Krisenvorsorge aktuell noch sehr präsent. Das ist ein großer Vorteil für die Umsetzung. Wir erarbeiten zurzeit in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einen Umsetzungsplan. Und mit einigen Projekten haben wir bereits begonnen. Ein Beispiel dafür ist der gesundheitliche Bevölkerungsschutz. Hier erarbeiten wir gerade im Auftrag und unter Federführung des Bundesgesundheitsministeriums gemeinsam die Nationale Reserve Gesundheitsschutz.

Ein Fokus dabei liegt auf der zentralen Bevorratung von notwendigen Gütern für den Gesundheitsschutz, bei der wir mit unserer Expertise aus dem Krisenmanagement unterstützen und szenarienbasiert planen. Außerdem planen wir erneut eine Ausbildung von Pflegehilfskräften anzustoßen, was den Hilfsorganisationen ebenfalls besonders am Herzen liegt. Wir wollen auch die Ausbildung der Bürgerinnen und Bürger in „Erster Hilfe“ stärken. Ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt ist der Ausbau unserer Akademie in Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ). Die aktuelle Covid-19-Krise zeigt, dass wir dringend mehr ausgebildete Fachleute und Experten im Krisenmanagement benötigen. Deshalb wollen wir schnell einen zweiten Standort im Osten Deutschlands gründen, um noch breiter ausbilden und diese Fortbildung noch mehr Teilnehmenden anbieten zu können. Dadurch kann das Angebot auch von den Bundesländern, die räumlich von Bad Neuenahr weiter entfernt sind, besser wahrgenommen werden.

CP: Wie sieht für Sie ein ideales BBK aus?

AS: Das ideale BBK ist auf den schlimmsten zivilen Krisenfall vorbereitet und voll einsatzfähig. Das ist eine große Herausforderung, denn der Spannungs- und Verteidigungsfall bedeutet, dass wir als geborener Partner der Bundeswehr für den Schutz der Bevölkerung verantwortlich sind und eine entsprechende Führungsrolle einnehmen würden. Für eine Behörde, die einschließlich der Verwaltung und Akademie momentan gerade einmal 400 Mitarbeitende stark ist, ist das eine herausfordernde Aufgabe. Die Schlüsselaufgabe ist dabei die optimale Vorbereitung auf derartige Szenarien.

Wenn das geschafft ist, dann sind wir auch für jede andere Krise sehr gut vorbereitet.

Als zweiter Punkt ist das ideale BBK auch ein attraktiver und kompetenter Dienstleister für Lagen, in denen die Länder zuständig sind. Weil wir Amtshilfe leisten dürfen, entsteht so ein echter Doppelnutzen für den Zivilschutz. Hier setzt das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz an. Durch die enge Zusammenarbeit erhalten die Länder und alle anderen Partner tiefere Einblicke in unsere Fähigkeiten und es entstehen neue Möglichkeiten für Hilfe und Unterstützung. Ein weiterer Aspekt, an dem wir arbeiten, und der für mich zu einem idealen BBK gehört, wäre der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern. Damit ist gemeint, dass jeder Bürger Deutschlands, wenn er Fragen oder Sorgen zum Thema Notfallvorsorge hat, an uns denkt und auch auf uns zukommt. Deshalb wollen wir eine Service-Hotline einrichten, die unterstützende und weiterführende Informationen zu unseren Ratgebern liefern wird.

CP: Um den gesundheitlichen Bevölkerungsschutz zu stärken, wird die Verbesserung der Reserven häufig als ein zentraler Aspekt genannt. Wie genau stärkt und fördert das BBK den Ausbau der Reserven?

AS: Neben der bereits genannten Nationalen Reserve Gesundheitsschutz, bei der wir das BMG unterstützen, gibt es einige Bereiche im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz, in denen wir als Zivilschützer tätig sind. Eine Aufgabe ist etwa, die Sanitätsmittelbevorratung auszubauen, daran arbeiten wir bereits. Reserven und Ressourcen im Bereich der Technik und Ausstattung zu erweitern, erfordert enorme Investitionen.

Das ist allerdings zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes zwingend notwendig. Auch hier ist das BBK bereits aktiv. Zum Beispiel wollen wir die zusätzliche Ausstattung der medizinischen Taskforce weiter voranbringen, zurzeit beschaffen wir dafür Krankentransportwagen im Wert von 30 Millionen Euro. Bei der analytischen Taskforce und im CBRN-Gefahrenschutz sind ebenfalls Erweiterungen geplant. Um die Katastrophenschutzfahrzeuge noch besser für den realen Einsatz konzipieren zu können, soll auf unserer Liegenschaft in Bonn-Dransdorf ein Entwicklungs- und Erprobungszentrum gebaut werden. So können die Einsatzfahrzeuge effektiver für den Einsatz erprobt werden.

Über die Technik hinaus gilt es, die Krankenhausinfrastrukturen mit Hinblick auf die Reserven für Krisenzeiten zu überprüfen. Die aktuelle Pandemie zeigt, dass unser auf Effizienz getrimmtes Gesundheitssystem deutlich mehr Reserven braucht, auch personelle. Wir wollen zum einen die Erste-Hilfe-Ausbildung stärken. Zum anderen ein Programm für Menschen anbieten, die spontan helfen wollen. Für sie sind niedrigschwellige Angebote geplant, die es aber möglich machen, die Hilfswilligen in das Krisenmanagement einzubeziehen. Zusammengefasst ist das Ziel, durch Reserven die zivile Durchhaltefähigkeit Deutschlands zu erhöhen.

CP: Was für Maßnahmen zur verbesserten Vernetzung und Koordination im Bevölkerungsschutz haben Sie geplant?

AS: Ich möchte so schnell wie möglich das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz arbeitsfähig machen, um dort mit allen Partnern effiziente Prozesse zu entwickeln. Dabei steht, so wie wir es mit unseren Partnern auch bereits begonnen haben, die Entwicklung und Umsetzung eines gemeinsamen Konzeptes im Fokus. Es steht noch nicht fest, wohin uns der Weg führt. Eine Möglichkeit könnte sein, dass eine Kerngruppe im Kompetenzzentrum dauerpräsent ist und ergänzend andere Partner und Fachleute anlassbezogen vor Ort unterstützen. So könnten im Kompetenzzentrum beispielsweise verschiedene Expertenstäbe etabliert werden, oder es entwickeln sich kleinere Taskforces. In einem nächsten Schritt würde ich gern Universitäten und andere Forschungseinrichtungen einbeziehen, um aktuelles wissenschaftliches Know-How einzubringen.

CP: Stichwort: Warnung – Die Warn-App NINA soll zur Bundes-Warn-App ausgebaut werden. Was für Erweiterungen und Verbesserungen sind konkret geplant?

AS: Ich denke, dass es für viele Bundesministerien erst einmal sehr interessant wäre, NINA überhaupt zu entdecken. Ich könnte mir etwa im Bereich Lebensmittelsicherheit oder auch beim Strahlenschutz vorstellen, dass es Bedarf gibt, die Bevölkerung zu informieren oder zu warnen. Die App NINA hat hier den Vorteil, dass sie keine reine Warn-App ist, sondern auch Informationen bereitstellt und zum Beispiel mit unseren integrierten Notfallvorsorgetipps eine gewisse Ratgeberfunktion hat. Das werden wir noch weiter ausbauen. Und bisher nutzt zum Beispiel noch keine Landespolizei in Deutschland die Warn-App NINA. Hier fehlt noch die Wahrnehmung dafür, welche Möglichkeiten die App bietet. Wir arbeiten daran, NINA bekannter zu machen.

CP: Gibt es zusätzliche Aktivitäten neben der Warn-App, um die

Bevölkerungswarnung zu verbessern?

AS: Ja, eine der für uns überraschenden Erkenntnisse des bundesweiten Warntags war, dass die Menschen, egal ob jung oder alt, gerne mehr Sirenen hören würden. Das scheint ein Gefühl der Sicherheit zu vermitteln, welches bisher unterschätzt wurde. Allerdings – und auch das mag zumindest für viele in der Bevölkerung überraschend sein – ist nicht das BBK für die Sirenen zuständig, sondern die Länder sind es. Die Frage, ob in einer Gemeinde Sirenen auf den Dächern stehen, ist eine Frage der Kommunen und der Länder. Hier besteht Nachrüstungsbedarf. Aus diesem Grund haben wir ein Förderprogramm mit knapp 90 Millionen Euro aufgelegt, um die Länder und Kommunen bei der Nachrüstung zu unterstützen. Als Ergänzung prüfen wir momentan zusammen mit der Bundesnetzagentur den Einsatz von Cell Broadcast. Damit würde die vorhandene Mischung aus Warnmitteln weiter wachsen. Was wir zudem erreichen wollen, ist ein Bundeswarnmittelkataster, das uns in Bund und Ländern einen Überblick gibt, wo mit welchen Mitteln gewarnt wird. Diese Notwendigkeit ist ebenfalls eine Erkenntnis aus dem Warntag.

CP: Durch den Klimawandel verstärken sich die Risiken in den verschiedenen Bereichen, einer davon ist die Trinkwasserversorgung. Was für Maßnahmen zur Gewährleistung einer resilienten Wasserversorgung der Bevölkerung werden erarbeitet?

AS: Die Trinkwassernotversorgung in nationalen Krisen gehört zu den Kernaufgaben des BBK. Seit vergangenem Jahr haben wir fast 60 Millionen Euro in die Härtung der Wasserversorgung investiert. Das Geld fließt über ein Förderprogramm in die Kommunen zur Sanierung oder für den Neubau von Trinkwassernotbrunnen, für deren Notstromversorgung und Verbundleitungen zwischen Trinkwasserversorgern. Die Wasserversorgung stellt neben Wetterextremen für uns einen Kernaspekt beim Thema Klimafolgeerscheinungen dar, zumal einige Kommunen in den Hitzesommern 2018/2019 ihre Grenzbereiche bereits erreicht haben. Deshalb gibt es auch eine neue Sensibilität für das Thema Wasserversorgung.

CP: Um Herausforderungen zu meistern, ist eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten essenziell. Was für Fördermöglichkeiten zur Stärkung des Ehrenamtes sollen in Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen umgesetzt werden?

AS: Gerade haben wir mit der Eröffnung der ersten beiden Verbindungsbüros von Hilfsorganisationen die nächsten Schritte getan. Damit sitzen eine Mitarbeiterin des DRK und ein Mitarbeiter der Johanniter-Unfall-Hilfe als Verbindungspersonen direkt bei uns im Haus. Das ist hoffentlich der Auftakt, dem viele Hilfsorganisationen folgen werden. In dem Netzwerk können und sollen Vorschläge und Pläne zur verstärkten Zusammenarbeit und zur Stärkung des Ehrenamts entstehen.

CP: Resilienz von KRITIS: Was soll mit der Erstellung einer nationalen Resilienzstrategie bewirkt werden?

AS: Deutschland hat das Sendai Rahmenwerk der Vereinten Nationen ratifiziert. Das bedeutet, in Deutschland soll eine nationale Resilienzstrategie für Krisen jeglicher Art entwickelt werden. Dabei müssen etwa Krisen wie die Folgeerscheinungen des Klimawandels, Flucht und der Spannungsfall mitgedacht werden. Akut halte ich jedoch eher die hybriden Bedrohungslagen für wahrscheinlicher als einen Spannungs- oder Verteidigungsfall. Für all diese Krisen sind mündige, am Selbstschutz orientierte Bürgerinnen und Bürger, widerstandsfähige Unternehmen und vor allem eine auf die Krisenvorsorge getrimmte Exekutive entscheidend. Dafür setzen wir auf Vorbereitung und Vorsorge statt Vorhersagen.

CP: Die LÜKEX 2021: „Cyberangriff auf Regierungshandeln“ musste aufgrund der andauernden Pandemielage verschoben und pausiert werden. Gibt es bereits Pläne zur Wiederaufnahme?

AS: Unser Ziel ist, die LÜKEX stärker in den Fokus zu rücken. Neben der LÜKEX sollen auch weitere Übungsformate entwickelt werden, die einen nicht ganz so großen Aufwand benötigen und flexibler eingesetzt werden können. Ich denke, dass auch Übungen demnächst Konjunktur haben werden.

Für die LÜKEX 21 sind wir kurz davor, gemeinsam mit dem BMI und den Übenden den neuen Termin für die Übungsdurchführung final festzulegen.

Das Thema ist so aktuell und so wichtig, dass alle Beteiligten sich einig darüber sind, dass an der Übung selbst nicht gerüttelt wird. Trotzdem können wir mit den Planungen der Übung nicht einfach dort weitermachen, wo die Vorbereitungen pausieren mussten, sondern wir müssen die Entwicklungen des Krisenmanagements und die bisherigen Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie einarbeiten. Wir versuchen, das große Interesse an einer Übungsbeteiligung vor der Pandemie auch jetzt wieder zu erreichen, indem wir die LÜKEX an die Kapazitäten der Übenden anpassen.

CP: Vielen Dank für das Gespräch.