Das EU-Wissensnetz für Katastrophenschutz

Die großen Naturkatastrophen der letzten Jahre und die andauernde COVID-19-Pandemie mit ihren immensen Auswirkungen haben eindringlich gezeigt, wie wichtig eine effiziente Zusammenarbeit auf allen Ebenen sowie die Anwendung eines grenz- und sektorenübergreifenden Ansatzes für die Vorbereitung auf bzw. die Bewältigung von Katastrophen sind. Ziel des neuen EU-Wissensnetzes für den Katastrophenschutz ist es, Akteure und Organisationen des Katastrophenschutzes und Krisenmanager in ganz Europa, einschließlich Exzellenzzentren, Forschung und Universitäten, besser zu vernetzen, deren Zusammenarbeit und den Wissensaustausch zu stärken. Das EU-Wissensnetz soll die Plattform dafür bieten, von- und miteinander zu lernen, was in der Praxis funktioniert sowie das kollektive Wissen zu erweitern und fortzuentwickeln. Damit kann das Wissensnetz sowohl zur Stärkung der nationalen Strukturen als auch des EU-Katastrophenschutzverfahrens (UCPM) beitragen.

Mit dem EU-Katastrophenschutzverfahren trägt die Europäische Union dazu bei, die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedsstaaten im Katastrophenschutz zu intensivieren und die gemeinsame Prävention, Vorsorge auf und Bewältigung von Katastrophen zu verbessern. Das Bestreben ist, die Bemühungen der Mitgliedsstaaten zu unterstützen und zu ergänzen und damit einen Mehrwert für die ganze Europäische Union zu schaffen.

Diesem Bestreben dient auch das neue EU-Wissensnetz für den Katastrophenschutz. Das Wissensnetz wurde im März 2019 mit einem neuen Beschluss zur Stärkung des europäischen Katas­trophenschutzes, auch bekannt als rescEU geschaffen. Anlass für diesen Beschluss waren u. a. die starken Waldbrände in Portugal und Schweden in den Sommern 2017 und 2018. Insbesondere die Waldbrände in Schweden verdeutlichten die sich verändernde Risikolage, die Waldbrände auch im Norden Europas wahrscheinlicher macht und wie wichtig eine gemeinsam abgestimmte Hilfe und Verständigung unter europäischen Staaten ist. Auch Deutschland half bei der Brandbekämpfung in Schweden mit fünf Helikoptern, Bodeneinsatzkräften, Ausrüstung und Fahrzeugen.

Mit dem rescEU-Programm wird konkret eine Auffangreserve an Notfallkapazitäten geschaffen, um Mitgliedsstaaten noch besser bei der Vorbereitung und Reaktion auf bestehende und zukünftige Katastrophenrisiken und andere Großschadens­ereignisse zu unterstützen. Mit der Einführung des EU-Wissensnetzes trägt man darüber hinaus der Erkenntnis Rechnung, wie wichtig auch der gegenseitige Austausch von Wissen, Erfahrungen, bewährten Verfahren und Lehren sowie die weitere Stärkung von gemeinsamen Schulungen und Übungen sind. Damit wird auch ein kleiner Schritt hin zu einer gemeinsamen europäischen Kultur des Katastrophenschutzes gemacht. Diese Initiative soll ein lebendiges Wissenskollektiv erschaffen, das dazu beiträgt, aus dem Vergangenen zu lernen und sich durch einen kon­tinuierlichen gegenseitigen Austausch von Wissen besser auf neue Gefahren vorzubereiten.

Die Covid-19-Pandemie hat erneut eindringlich die Bedeutung der europäischen Solidarität und Zusammenarbeit im Katastrophenschutz als auch den Bedarf an engem Austausch von Informationen, Wissen und Erfahrungen verdeutlicht. Erstmals waren und sind alle EU-Mitgliedsstaaten und Teilnehmerstaaten am EU-Katastrophenschutzverfahren gleichzeitig von einer Krise betroffen. Leider konnte zu Beginn der Pandemie europäische Hilfe über das Unionsverfahren nicht so reibungslos und schnell vermittelt werden, wie bei den Waldbränden in Schweden.

Ende Mai ist rescEU daher durch die Verordnung (EU) 2021/836 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union ergänzt worden, die auf den Lehren aus der Covid-19-Pandemie aufbaut und auch dem Verlangen des Europäischen Rates und des EU-Parlaments vom März bzw. April 2020 Rechnung trägt, das Krisenmanagement der EU zu verbessern.

Die Umsetzung der verschiedenen Bausteine das rescEU-Programms ist dadurch nicht unterbrochen, sondern baut vielmehr auf den erfolgreichen ersten Implementierungsschritten mit weiteren Anpassungen auf. Die Pandemie hat sogar zu deren teilweise beschleunigten Umsetzung beigetragen. Im Falle des Wissensnetzes hat es die seit 2019 bestehenden intensiven Diskussionen mit Mitgliedsstaaten und Teilnehmerstaaten zu dessen Aufbau und Ausgestaltung ebenfalls „gepusht“. Die Verordnung enthält auch eine Straffung bzw. Aktualisierung von Artikel 13, der die rechtliche Grundlage des EU-Wissensnetzes für den Katastrophenschutz bildet.

Dazu hat auch die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 erheblich beigetragen, die den Aufbau des EU-­Wissensnetzes für den Katastrophenschutz als einen seiner inhaltlichen Schwerpunkte benannt hatte.

Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft war es, gemeinsam mit der Europäischen Kommission strukturiert zu erarbeiten, wie das Wissensnetz in Zukunft entlang der unterschiedlichen Bedarfe der Mitglieds- und Teilnehmerstaaten des EU-Katastrophenschutzverfahrens und im Sinne eines Allgefahrenansatzes ausgestaltet werden kann. Insbesondere stand die Frage im Mittelpunkt, welche Lehren aus der Pandemie sich für die europäische Zusammenarbeit und den Aufbau des EU-Wissensnetzes ziehen lassen.

Dazu führte die deutsche Präsidentschaft zwei Online-Umfragen und einen virtuellen Workshop „Drawing Lessons from Covid-19 for the Union Civil Protection Knowledge Network“ am 9. und 10. November 2020 durch. Die Europäische Kommission wurde in diesen Prozess eng eingebunden, so dass hier nationale Ebene und Unionsebene Hand in Hand ergebnisorientiert zusammenarbeiten konnten. Die Ergebnisse dieses Workshops beinhalten gemeinschaftlich mit Mitgliedsstaaten und Teilnehmerstaaten erarbeitete Empfehlungen für die Ausgestaltung des EU-Wissensnetzes, die in die weiteren Diskussionen ganz entscheidend einfließen werden. Wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) in seiner Pressemitteilung vom 04.12.2020 verlautbarte,

Ziele des EU-Wissensnetzes für den Katastrophenschutz

Doch was sind nun die konkreten Ziele des EU-Wissensnetzes für den Katastrophenschutz? Es soll Experten sowie Organisationen aus den Bereichen des Katastrophenschutzes und –managements, einschließlich Exzellenzzentren, Forschung und Universitäten, zusammenführen, um in gemeinsamer Zusammenarbeit, den Wissensstand im EU-Katastrophenschutzverfahren zu erweitern sowie die Fähigkeit der Union und ihrer Mitgliedsstaaten zur Katastrophenbewältigung stärken. Diese Vernetzung soll sowohl untereinander aber auch interdisziplinär, grenz- und bereichsübergreifend erfolgen bzw. bereits bestehende Zusammenarbeiten verstärken und verbinden. Die Covid-19-Pandemie hat belegt, wie wichtig, diese übergreifende Vernetzung im Katastrophenschutz und mit sektorspezifischen Krisenmanagementstrukturen und Wissenschaft auf europäischer wie auch nationaler Ebene ist.

Das Wissensnetz wird seinen Mitgliedern dabei helfen, in jeder Phase des Katastrophenmanagements zusammenzuarbeiten und auf Informationen zuzugreifen. Die Mitglieder können so lernen, was in der Praxis funktioniert, ihr kollektives Wissen erweitern und damit das EU-Katastrophenschutzverfahren unterstützen.

Die Ambition der Europäischen Kommission (Generaldirektion ECHO) ist es, in enger Kooperation mit den EU-Mitgliedstaaten und Teilnehmerstaaten des EU-Katastrophenschutzverfahrens ein agiles und nachhaltiges Wissensnetz mit engagierten und aktiven Mitgliedern aufzubauen, das neuen und sich wandelnden Bedürfnissen und Risiken gerecht wird und einen Mehrwert für alle erzeugt. Dies schließt auch die verbesserte Zusammenarbeit innerhalb der EU Kommission mit ein (etwa mit der Gemein­samen Forschungsstelle – JRC und der Generaldirektion HOME). Das Netzwerk soll Wissen nicht nur sammeln und speichern, sondern auch schaffen und verteilen.

Basierend auf dem Beschluss 1313/2013/EU und seinen Änderungen, verfolgt das Wissensnetz die folgenden Ziele:

• Vernetzung von Wissensträgern
• Stärkung der Koordinierung, Kooperation, Kompatibilität und Komplementarität zwischen Bewältigungskapazitäten
• Verbesserung der Fähigkeiten und Kenntnissen von Experten
• Sammlung und Austausch von bewährten Verfahren, Erfahrungen und Fachwissen
• Förderung von Forschung und Innovation
• Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses und einer gemeinsamen Kultur zur Katastrophenprävention, -vorsorge und -bewältigung
• Aufbau einer an den fachlichen Bedürfnissen ausgerichteten IT-Plattform

Aktuell ist die Europäische Kommission dabei, gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten und Teilnehmerstaaten am EU-Katas­trophenschutzverfahren, diese Ziele umzusetzen und dafür die näheren Details bezüglich der Strukturen und Aktivitäten des Wissensnetzes zu erarbeiten. Dafür wurde im Dezember 2020 eine vorläufige Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Mitglieds- und Teilnehmerstaaten gegründet. Wie bereits oben angeführt, wird dieser Prozess durch die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft und die nachfolgenden portugiesische und slowenische Ratspräsidentschaften positiv unterstützt.

Aktivitäten

Auch wenn das Wissensnetz erst 2019 offiziell im EU-Katastrophenschutzverfahren verankert wurde, ist nicht alles neu. Einige seiner Aktivitäten existieren schon sehr lange und finden sich nun vereint unter dem Schirm des Netzwerks. So werden zunächst bekannte und erfolgreich bestehende Aktivitäten weitergeführt, wie z. B. das UCPM Trainingsprogramm, das Austauschprogramm für Experten im Katastrophenschutz und die verschiedenen Übungen (z. B. MODEX). Weiterhin wird es schrittweise neue Initia­tiven zur besseren Unterstützung des EU-Katastrophenschutzverfahrens und der Mitgliedsstaaten und Teilnehmerstaaten einführen. Zu diesem Zweck wird ein umfassender, interdisziplinärer und sektorenübergreifender Ansatz verfolgt.

Der Vernetzungsgedanke ist kein Novum im deutschen integrierten Bevölkerungsschutzsystem. Bereits seit vielen Jahren existiert eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, den freiwilligen Hilfsorganisationen, den Nachbarsstaaten und der EU. Dies setzt sich auch auf individueller Ebene mit der engen Vernetzung der großen Anzahl von Freiwilligen und professionellen Kräften im Katastrophenschutz fort. 

Das EU-Wissensnetz kann die bestehenden Kooperationen ergänzen und zusätzliche Möglichkeiten für noch stärkeres Engagement und Vernetzung auf europäischer Ebene schaffen. Gerade die in der Entwicklung befindliche Onlineplattform des EU-Wissensnetzes und die geplanten Netzwerkveranstaltungen sollen den aktiven Austausch von Wissen, bewährten Verfahren und Lehren und Kontakte mit dem wissenschaftlichen Sektor fördern. Ebenso werden sich so interessierte Behörden, Organisationen und Akteure im Katastrophenschutz (noch) besser mit ihren Pendants in anderen Ländern vernetzen und gemeinsame Aktivitäten entwickeln können. 

Literatur bei den Verfassern.