Neustart im Bevölkerungsschutz

Das Kabinett hat die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen beschlossen. Daneben stellte Bundesinnenministerin Faeser mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und dem Technischen Hilfswerk ihr Programm für einen Neustart im Bevölkerungsschutz vor.

Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben aufgezeigt, wie wichtig es ist, dass Deutschland sein Gemeinwesen, seine Lebensgrundlagen und Versorgungsleistungen gegenüber den Auswirkungen von Katastrophen widerstandsfähiger macht – insbesondere durch die Corona-Pandemie, die Flutkatastrophe im Juli 2021 und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist dies deutlich geworden.

Die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen (Resilienzstrategie) schafft zum ersten Mal einen gemeinsamen strategischen Rahmen für die Steigerung von Resilienz gegenüber Katastrophen. Die Bundesregierung hat sie am Mittwoch im Kabinett beschlossen. Denn um bestehenden und zukünftigen Risiken auch zukünftig adäquat zu begegnen, muss das Risiko- und Krisenmanagement in Bund und Ländern noch besser ineinandergreifen und als querschnittliche Daueraufgabe in allen Politikbereichen wahrgenommen werden.

Prävention, Bewältigung und Nachsorge von Katastrophen

Zudem enthält die Strategie sektorenübergreifende Maßnahmen zur Prävention, Vorbereitung, Bewältigung und Nachsorge von Katastrophen. Dies betrifft das Risikomanagement der gesamten Bundesregierung, um in Zukunft besser auf Krisen vorbereitet zu sein und uns schneller von ihnen erholen zu können.

Deutschland steht zudem fest an der Seite seiner Partner der Weltgemeinschaft und trägt seiner globalen Verantwortung Rechnung – denn wegweisend für die Resilienzstrategie sind das Sendai Rahmenwerk für Katastrophenvorsorge der Vereinten Nationen und weitere globale Vereinbarungen wie die Agenda 2030 und das Pariser Klimaabkommen.

Das integrierte Hilfeleistungssystem von Kommunen, Bund und Ländern, das den Bevölkerungsschutz in Deutschland kennzeichnet, ist eine sehr gute Grundlage für den Ausbau der Resilienz. Eine Vielzahl von Akteuren wirken in einer leistungsfähigen Gefahrenabwehrkette zusammen: Behörden, Feuerwehren, Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk. Mit 1,7 Millionen überwiegend ehrenamtlichen Einsatzkräften ist der Bevölkerungsschutz in der Zivilgesellschaft fest verankert. Ihnen gilt der Dank der Bundesregierung für ihr Engagement.

Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen wird besser koordiniert

Mit dem Programm für einen Neustart im Bevölkerungsschutz soll die Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern und Kommunen sowie die Krisenfestigkeit Deutschlands insgesamt gestärkt werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellte es am Mittwoch gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, und dem Präsidenten des Technischen Hilfswerks (THW), Gerd Friedsam, vor.

Sie hob hervor, dass jetzt mit aller Kraft die großen Versäumnisse der vergangenen Jahre und Jahrzehnte aufgeholt werden müssen.

Moderne Warnsysteme sind wichtiger Baustein

Wichtige Bausteine sind aus Sicht der Bundesinnenministerin insbesondere moderne Warnsysteme wie Cell Broadcast, also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy, sowie die Bündelung aller krisenrelevanten Informationen im neu gegründeten Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz. In diesem werden anders als bisher alle Akteure von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen an einen Tisch gebracht. Außerdem verwies Faeser auf die Anschaffung neuer Notfall-Zeltstädte, mit denen Schlafplätze, Gesundheitsversorgung, Strom, Wasser und Mobilität für jeweils bis zu 5.000 Menschen in kürzester Zeit aufgebaut werden können.

Die konkreten Maßnahmen für den Neustart im Bevölkerungsschutz richten sich dabei an vier Leitlinien aus:

• Wir müssen immer vorbereitet sein.
• Wir müssen früh vor Gefahren warnen.
• Wir müssen effizient handeln.
• Wir müssen aus Krisen lernen und den Wiederaufbau nach Katastrophen gemeinsam angehen.

betonte Bundesinnenministerin Faeser. Sie kündigte an, dass sie noch in diesem Jahr Eckpunkte für ein KRITIS-Dachgesetz vorlegen werde.

Darüber hinaus möchte Faeser ab 2023 einen Bevölkerungsschutztag zur aktiven Einbindung der Bevölkerung zur besseren Vorbereitung der Bürgerinnen und Bürger einführen, um an diesem Tag für Schutzmaßnahmen des Staates zu werben – und für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann.