Ergebnispapier „Lernen aus den Krisenlagen“ veröffentlicht
Ende 2022 fand die große interdisziplinäre Konferenz zu Corona, Cybersicherheit und Zivilschutz in Berlin statt.
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) haben am 6. Dezember 2022 die Konferenz „Lernen aus den Krisenlagen – vorbereitet sein und effizient handeln“ veranstaltet. Die Konferenz verfolgte das Ziel, den Austausch zum strategischen Krisenmanagement in Deutschland zu fördern und Verbesserungsmöglichkeiten für die künftige Krisenbewältigung herauszuarbeiten. Die wesentlichen Ergebnisse sind in einem Ergebnispapier zusammengefasst worden und sollen Anstoß für weitere Diskussionen und Maßnahmen sein.
BBK-Präsident Ralph Tiesler betont:
„Die Konferenz hat für uns wichtige Erkenntnisse aus den Krisen der letzten Jahre für die innere Sicherheit, das strategische Krisenmanagement und den Bevölkerungsschutz in Deutschland hervorgebracht. Wir müssen besonderes Augenmerk auch darauflegen, die Krisenfestigkeit unserer Strukturen und Mechanismen zu üben. Die LÜKEX 23 ist hierfür eine ideale Möglichkeit."
Die Konferenz zog Lehren und zeigte Handlungsschritte für das strategische Krisenmanagement in Deutschland auf. Dabei wurden die notwendigen Anpassungen an die neuen Realitäten, die sich vor allem aus den Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der damit eingeleiteten Zeitenwende für die deutsche Sicherheitsarchitektur ergeben, betrachtet. Weiter nahm die Konferenz zunehmende Gefahren in den Blick, die sich aus Cyberangriffen für die öffentliche Verwaltung ergeben und das Potenzial besitzen, demokratische Strukturen und das staatliche Handeln massiv zu stören.
Zum Hintergrund:
Das Ergebnispapier entwickelt das im Juli 2022 durch das BMI veröffentlichte Programm Neustart im Bevölkerungsschutz weiter und ordnet sich gleichzeitig als Teil der dort adressierten Krisennachsorge sowie Prävention ein. Es lässt sich zudem in den strategischen Rahmen der Deutschen Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen einordnen, welche ebenfalls im Juli 2022 verabschiedet wurde. Die im Rahmen der Konferenz gesammelten Ergebnisse werden als Impulse in die in Entwicklung befindliche Nationale Sicherheitsstrategie einfließen.
LÜKEX-Übungen sind so genannte strategische Krisenmanagementübungen. Sie beüben die obersten Krisenstäbe und Krisenmanagementstrukturen auf Bundes- und Landesebene unter Einbeziehung der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS).
Ein Ziel der Übungsserie ist es, die übergreifende Reaktionsfähigkeit in außergewöhnlichen Krisenlagen zu verbessern. Zudem fördert die LÜKEX die Entwicklung einer Abstimmungs- und Entscheidungskultur in den Organisationen des Krisenmanagements: In einem Übungszyklus arbeiten relevante Akteure verschiedener Ebenen und Fachbereiche eng zusammen. Dabei entstehen Netzwerke, von denen sie auch in realen Krisen profitieren können.
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