Überflutungen durch Sturmtief Zoltan 2023

Der Klimawandel schreitet voran - Extremwetterereignisse nehmen zu. Das Sturmtief Zoltan hat Weihnachten/ Silvester 2023/24 zu Überflutungen insbesondere in weiten Teilen Niedersachsens und im nördlichen Nordrhein-Westfalen geführt. 

Die Bevölkerung und die Kritische Infrastruktur sind auf einen leistungsstarken Bevölkerungsschutz angewiesen. Mensch und Tier müssen gerettet, Sachwerte und lebenswichtige Infrastruktur geschützt werden.

THW - Rahmenkonzept: erfolgreiche angepasste Einsatztaktik

Mehr als 88.000 Menschen aller Altersgruppen sind bundesweit für das THW ehrenamtlich aktiv - so viele wie nie zuvor. Mit dem THW-Rahmenkonzept erfolgte 2016 zeitgleich zur Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) eine Anpassung auf eine veränderte Bedrohungslage. Seither wurde es konsequent umgesetzt und im Jahre 2023 fortgeschrieben. Erkenntnisse aus jüngsten Einsätzen sowie eine nochmals verschärfte Sicherheitslage werden darin berücksichtigt.

Wirkungsvoller Einsatz von Mitteln

Neben den ehrenamtlich engagierten Menschen ist das umfangreiche Ausrüstungsportfolio des THW ein zentraler Faktor für die Leistungsfähigkeit und den Einsatzerfolg. Um diese nachhaltig sicherzustellen sind Erhalt, Ausbau und stetige technische Modernisierung von Ausrüstung und Gerät unabdingbar. 

Bereitgestellte Mittel des Konjunkturprogramms von je 136 Mio. Euro in den Jahren 2020-2022 haben das THW in die Lage versetzt, zusätzliche schwere Einsatzmittel wie Radlader, Teleskoplader und Bagger, zu beschaffen. Diese leisten im aktuellen Einsatzgeschehen „Zoltan" wichtige Unterstützungsleistungen. Ebenso erweisen sich die, mit zusätzlichen rund 10 Mio. Euro beschafften, hochgeländegängigen Fahrzeuge bei Transport und Einbau von Sandsäcken als unverzichtbare Einsatzmittel. 

Auch der Aufbau der flächendeckend aufgestellten Fachgruppen Notversorgung, unter anderem mit Stromerzeugern, wurde maßgeblich durch Mittel aus dem Konjunkturprogramm möglich. 

Der umfangreiche Stellenaufwuchs der hauptamtlich Beschäftigten im THW innerhalb der letzten Jahre, trägt ebenso dazu bei, dass die Vielzahl der häufigeren, großräumigen und langanhaltenden Einsatzlagen bewältigt werden kann. Die Zielsetzung das Profil des THW hinsichtlich technischer Fachberatung zu stärken, konnte erreicht werden. So kann derzeit auch zusätzlich hauptamtliches THW-Beratungspersonal in den Einsatzstäben vor Ort eingesetzt werden, um einen bestmöglichen Einsatz des THW zur Bewältigung der große Flächen umfassenden Hochwasserlage sicherzustellen.

THW-Leistungen im Einsatz „Zoltan"

Das THW hat seit dem 21. Dezember täglich rund 1.000 Kräfte im Einsatz. Verstärkungskräfte aus allen THW-Landesverbänden werden an die Einsatzschwerpunkte entsandt, sorgen durch Ablösung für eine lange Durchhaltefähigkeit und unterstützen mit Spezialfähigkeiten die Einsatzkräfte vor Ort. Insgesamt haben sie bereits über 100.000 Stunden Dienst in den überschwemmten Gebieten für die Bevölkerung geleistet: ehrenamtlich und kompetent.

Die Einsatzaufgaben des THW sind vielfältig. Mit Know-how und Spezialgerät sichern die THW-Kräfte unter anderem Deiche und Eigentum, überwachen Pegelstände, führen Pumparbeiten durch, sorgen für Notstromversorgung und Notinstandsetzung, sichern einsturzgefährdete Bauwerke und führen Logistik- und Transportaufgaben zu Lande und zu Wasser durch.

THW-Spezialfähigkeiten

Besonders die Spezialfähigkeiten des THW tragen zum Einsatzerfolg bei. Mit mobilen Hochwasserpegeln wird engmaschig der Wasserstand überwacht. Die über 20 Hochleistungspumpen des THW im Einsatz halten Gebiete trocken, sichern Deiche durch Senkung von Pegelständen und werden bei Kritischer Infrastruktur eingesetzt, um Anlagen vor Überflutung zu schützen. Insgesamt haben die Pumpen des THW bereits ein Äquivalent von über 1.000 olympischen Schwimmbecken oder 15 Millionen Badewannen leergepumpt. Großräumige Einsatzlagen wie „Zoltan" finden auch im digitalen Raum statt. Lagevorausschau durch umfangreiche Datenauswertung wird durch das Virtual Operation Support Teams (VOST) sichergestellt.

Das THW ist in vielfacher Hinsicht international aktiv. Gemeinsame Übungen auf EU-Ebene, internationale Kooperationen im Bereich der Sicherheitsforschung und zahlreiche Capacity-Building Missionen tragen dazu bei. So kann das THW in der aktuellen Lage, im Rahmen des Host Nation Supports zum Beispiel französische Unterstützungseinheiten in den Einsatz aufnehmen, koordinieren und sogar mit Dolmetscherleistungen begleiten. 

Sofortmaßnahmen für den Haushalt 2024 - Solide Grundfinanzierung ab 2025

Die Einsätze im Zusammenhang mit dem Sturmtief Zoltan belasten die Haushaltssituation des THW. Das vorgesehene Niveau reicht für die regulären Ersatzbeschaffungen nicht aus und wird in Folge des aktuellen Einsatzgeschehens zusätzlich strapaziert. Zur Abfederung der Haushaltsbelastungen durch den Einsatz bei Sturmtief Zoltan werden im Jahr 2024 zusätzlich 15 Mio. Euro benötigt, um dringende Investitionen in ergänzende Hochwasserausstattung tätigen und die Einsatzdigitalisierung vorantreiben zu können. Gleichermaßen muss berücksichtigt werden, dass es zusätzlicher Mittel bedarf, um unmittelbare Einsatzkosten kompensieren zu können. 

Konkret bedeutet das beispielsweise, dass der Bedarf einer digitalen Zusammenarbeitsplattform noch in 2024 durch die Einführung des „Social OfficeNet" gedeckt werden soll. Das Produkt ermöglicht die medienbruchfreie Vernetzung von ehrenamtlichen Einsatzkräften an der Einsatzstelle und hauptamtlichen Beschäftigen in den LuK-Stäben der THW-Dienststellen. 

Damit das THW den veränderten Herausforderungen auch zukünftig erfolgreich begegnen kann, sind eine gleichermaßen nachhaltige, konsequente und solide Grundfinanzierung sowie zeitgemäße und angemessene Liegenschaften unverzichtbar. Nur so kann das THW wirksam und langfristig dazu beitragen, das hohe Sicherheitsniveau in Deutschland aufrecht zu erhalten. 

Dies wurde entsprechend für den Haushalt ab 2025 beantragt.