In den vergangenen Jahrzehnten hat sich das sicherheitspolitische Umfeld weltweit gewandelt. Veränderte Risiken und Bedrohungen führen zu neuen Herausforderungen, insbesondere durch Cyberangriffe und massive Störungen der Kritischen Infrastrukturen. Besondere Bedrohungen sind CBRN-Lagen und Massenvernichtungswaffen.
Die Konzeption Zivile Verteidigung (KZV), die Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière Ende August dieses Jahres der Öffentlichkeit vorstellte, beschreibt die Weiterentwicklung des Zivilschutzes und der Notfallvorsorge unter Berücksichtigung der aktuellen Sicherheitspolitik. Ziel ist, auf die Veränderungen bei Risiken und Bedrohungen vorbereitet zu sein – auch unter expliziter Beteiligung des Technischen Hilfswerks (THW). Das THW hat den Prozess zur Neukonzeption begleitet, die für das THW neue Aufgaben im Zivil- und Katastrophenschutz vorsieht.
Eines der Hauptziele der Konzeption ist, in den verschiedenen Szenarien die Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Organe aufrechtzuerhalten. Darüber hinaus legt das Konzept den Grundstein dafür, die notwendigen Schritte zur Verbesserung des Zivilschutzes auszuführen und die Versorgung der Bevölkerung in Notsituationen zu gewährleisten.
Hier unterstützt der Bund erforderliche Maßnahmen der Länder.
Auswirkungen für das THW
Unter den geänderten Rahmenbedingungen fällt dem THW als Zivilschutzorganisation des Bundes und Partner im deutschen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz eine tragende Rolle zu. Die vielfältigen Kompetenzen und Einsatzmöglichkeiten des THW kommen in der Neukonzeption zur Zivilverteidigung zum Tragen.
Das THW wird als integraler Teil des Bevölkerungsschutzes angesehen, der die Vorhaltungen der Länder im Sinne eines integrierten Hilfeleistungssystems verstärkt. Durch Verzahnung aller Akteure der Gefahrenabwehr sollen sich die Aufgabenteilung und die Fähigkeiten der einzelnen Behörden und Organisationen reibungslos ergänzen.
Um auch zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden und auf Krisen und Notlagen angemessen, effektiv und effizient reagieren zu können, umfasst der in der Konzeption festgeschriebene Maßnahmenkatalog des THW drei Bereiche:
Als ersten Aspekt richtet das THW seine Fähigkeiten mit einem neu erstellten Rahmenkonzept auf neue und veränderte Herausforderungen aus. Dieses Rahmenkonzept wurde mit einem Vorlauf von rund zwei Jahren im THW erarbeitet und der Konzeption Zivile Verteidigung angepasst. Die Neuausrichtung im THW-Rahmenkonzept betrifft Veränderungen in den Bereichen Bergung und Rettung, Notversorgung, Notinstandsetzung sowie Führungsunterstützung.
Als zweiten Punkt muss das THW auch in Zukunft seine rasche Einsatz- und Funktionsfähigkeit gewährleisten. Hierfür sollen gemäß der Konzeption Zivile Verteidigung ein Drittel aller THW-Einsatzkräfte innerhalb von 24 Stunden bundesweit einsatzbereit sein. Wichtig ist dabei die flächendeckende Verteilung und Vernetzung der THW-Einheiten sowie der modulare Aufbau des THW: In 668 THW-Ortsverbänden sind sie einheitlich aufgebaut und fachlichen Schwerpunkten zugeordnet. Dank dieses modularen Aufbaus kann das THW seine Einsatzkräfte bundesweit in benötigter Stärke zusammenziehen und spezialisierte Fachgruppen miteinander zu einer größeren taktischen Einheit kombinieren.
Um eine flächendeckende Einsatzfähigkeit zu erreichen, muss neben der Verfügbarkeit der Einsatzkräfte und Einsatzmittel ein angemessener Vorrat an Betriebsstoffen wie Benzin, Verbrauchsmaterial und Verpflegung vorgehalten werden. Geregelte Arbeitsabläufe und der potenziell autarke Betrieb von THW-Einrichtungen sind weitere Eckpfeiler zur Funktionsfähigkeit des THW.
Als drittes Element sieht die Konzeption Zivile Verteidigung für das THW die Vorbereitung auf CBRN-Einsätze vor. Bestimmte THW-Kräfte sollen befähigt werden, auch in schwach kontaminierten Bereichen mit der notwendigen Schutzausstattung in den Einsatz gehen zu können. Dieser Part der Konzeption ist dabei deckungsgleich mit dem aktuellen CBRN-Konzept des THW.
Ehrenamt und Eigenverantwortung
Eine wesentliche Voraussetzung dieser drei Bereiche ist das freiwillige Engagement der rund 80.000 Helferinnen und Helfer des THW. Es gilt, dieses Engagement auch in Zukunft in diesem Umfang aufrecht zu erhalten.
In Deutschland ist die ehrenamtliche Beteiligung der Bevölkerung tief verwurzelt und wichtig – sowohl beim THW als auch bei den Freiwilligen Feuerwehren und den Hilfsorganisationen. Die Konzeption Zivile Verteidigung hebt diese Notwendigkeit und strukturelle Bedeutung des Ehrenamtes für den Zivilschutz hervor.
Um einem Rückgang von ehrenamtlichen Einsatzkräften vorzubeugen und ihm entgegenzuwirken, sieht die Konzeption Zivile Verteidigung zwei Maßnahmen vor. Einerseits soll die eigenverantwortliche Vorsorge der Bevölkerung im Rahmen des Selbstschutzes gestärkt werden. Das sind zum Beispiel die Empfehlungen des Bundes für individuelle Notvorräte wie Trinkwasser, Lebensmittel, Kerzen und Batterien im Hinblick auf einen langen, großräumigen Stromausfall. Medial fanden diese Empfehlungen als sogenannte „Hamsterkäufe“ Beachtung. Um in der Tierwelt zu bleiben: Das THW verfolgt eher das Prinzip Eichhörnchen.
Bei einem Stromausfall ist neben der erhofften Stärkung der Selbsthilfefähigkeiten der Bevölkerung eine staatliche Notfallvorsorge bis zur Wiederaufnahme durch den Betreiber erforderlich. Dies betrifft den Ausfall aller Kritischen Infrastrukturen, die lebenswichtige Grundbedürfnisse der Menschen sichern sowie die Trinkwasser- und Energieversorgung, Ernährung, medizinische Versorgung und den Transport betreffen. Weitere Versorgungsleistungen hängen von diesen Querschnittsthemen ab.
Logischerweise kann das THW Kritische Infrastrukturen nicht vollumfänglich ersetzen, aber mit Hilfe seiner Bereiche Notversorgung und Notinstandsetzung diese punktuell unterstützen.
Neben der Stromversorgung betrifft dies unter anderem die Aufbereitung von Wasser sowie den Bau von Behelfsbrücken.
Ein Blick auf die vergangenen Monate macht deutlich, dass dies jederzeit erforderlich werden kann: Im Mai und Juni dieses Jahres waren nach schweren lokalen Unwettern insgesamt nahezu 8.000 Einsatzkräfte des THW im Süden und im Westen Deutschlands im Einsatz. Vor allem waren die THW-Fähigkeiten in der Notversorgung und Notinstandsetzung mehrfach gefragt. Auch errichtete das THW in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen insgesamt sieben Behelfsbrücken. Nachdem die Trinkwasserversorgung im bayerischen Simbach am Inn zusammenbrach, bereiteten die Fachleute des THW zudem mehr als fünfeinhalb Millionen Liter Wasser zu Trinkwasser auf.
Diese komplexen Schadenslagen verdeutlichen, dass Deutschland auch in Friedenszeiten auf einen funktionierenden und gut qualifizierten Bevölkerungsschutz angewiesen ist. Dies ist das Ziel des THW – Schulter an Schulter mit den anderen Akteuren im Katastrophenschutz, basierend auf der Konzeption Zivile Verteidigung.
Crisis Prevention 4/2016
Albrecht Broemme
Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
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