Pflegeheime und Katastrophenvorsorge

Was wir von Corona lernen müssen!

Martin Michel, Andreas Kling

PantherMedia / lisafx

Im September 2019 startete die Evangelische Stadtmission Karlsruhe (ESK) das Projekt „Notfallvorsorge im Falle eines Blackouts“, um damit die Grundlagen für eine bessere Resilienz ihrer insgesamt fünf Pflegeheime mit etwa 500 Bewohnern im Stadt- und Landkreis Karlsruhe zu schaffen. Zu Beginn des Projektes wurde eine Risikoanalyse nach den Vorgaben des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) durchgeführt1. Darauf aufbauend wurden dann die eigenen Planungen für Netzersatzanlagen einschließlich Treibstoff, für eine Trinkwassernotversorgung und hinreichende Betreuung der zumeist hochbetagten Bewohner der Pflegeheime vorangetrieben. Doch mit der Corona-Krise änderte sich alles.

Am Anfang wurde davon ausgegangen, dass die ESK als Betreiber von Pflegeheimen, Kindergarten, oder Eingliederungshilfeeinrichtungen unter die KRITIS-Definition fallen würden (vgl. Richtlinie 2008/114/EG des Rates vom 8. Dezember 2008 über die Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen) oder zumindest als sehr vulnerable Einrichtungen von den Behörden wahrgenommen werden. Die Einbindung in die Notfallpläne der Behörden wurde ebenfalls vorausgesetzt. Aber es stellte sich schnell heraus: Stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe (für Menschen mit Behinderung) gehören laut Bundesverordnung und im Unterschied zu Kliniken nicht zur Kritischen Infrastruktur. In den Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg wurden o.g. Einrichtungsarten zumindest additiv dieser Kritischen Infrastruktur zugeordnet.

Außerhalb der befristeten Geltung der Corona-Vo BW findet eine zielgerichtete Risikokommunikation und Katastrophenvorsorge von Seiten der Katastrophenschutzbehörden nicht oder nicht ausreichend statt. Schon vor Corona musste in der Kommunikation mit den Behörden festgestellt werden, dass es im Selbstschutz der Behörden selbst noch Defizite gibt (Treibstoffversorgung, fehlende Satellitentelefone etc.) und es vor allem an abgestimmten, aktuellen Notfallplanungen und entsprechenden Übungen fehlt. Das COVID-19-Virus hat nun allen aufgezeigt, dass der Bevölkerungsschutz neben den kritischen Infrastrukturen gemäß BSI-KRITIS alle systemrelevanten Berufe und vulnerable Gruppen berücksichtigen muss. Dies gilt insbesondere für Pflegeheime, denn bis zu 50 Prozent der Todesfälle nach einer COVID-19 Erkrankung in Europa seien laut WHO in Pflegeeinrichtungen vorgekommen.

In der Corona-Lage manifestierte sich bei vielen Entscheidungsträgern, aber auch bei den Bürgern die Erkenntnis, dass eine effiziente Katastrophenbewältigung nur dann funktionieren kann, wenn neben der staatlich/administrativen auch eine eigenverantwortliche, betriebliche und private Notfallvorsorge existiert. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich um großflächige, lang­andauernde Lagen mit Kaskadeneffekten handelt. Dazu gehört auch eine entsprechende, zielgruppenorientierte Risiko-Kommunikation. Sowohl für die Pandemie als auch für das Risiko eines großflächigen, langanhaltenden Stromausfalls (der sogenannte Blackout) kann niemand mehr für sich in Anspruch nehmen, dass es sich dabei um „schwarze Schwäne2“ handeln würde.

Für beide Szenarien gibt es entsprechende Untersuchungen und Analysen, die Eintrittswahrscheinlichkeiten und mögliche Schadensausmaße entsprechend beschreiben bzw. beschrieben haben (siehe den Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012 für die Pandemie oder die TAB-Studie3 für den Stromausfall). Aber beide Szenarien wurden und werden auf der Ebene der entsprechenden unteren Katastrophenschutzbehörden nicht entsprechend berücksichtigt oder sogar beübt. Dies liegt nicht an der jeweiligen Behörde oder deren Mitarbeitern, sondern es sind vielmehr zwei grundsätzliche, systemische Hindernisse im deutschen Bevölkerungsschutzsystem. Zum einen fehlte bisher das Bewusstsein, dass Pflegeeinrichtungen besonders vulnerable Institutionen sind. Zum anderen kann man auch von systemischen Schwächen im Verwaltungsaufbau des Katastrophenschutzes sprechen. Bezogen auf das Ziel „Pflegeeinrichtungen im Falle eines längerfristigen Stromausfalls resilienter zu machen“, sollte man erwarten können, dass Erfahrungen und Empfehlungen, wie zum Beispiel aus der länderübergreifenden Krisenmanagementübung (LÜKEX) von 2004 mit dem Szenario eines mehrwöchigen Stromausfalls, oder das infolge der Übung veröffentlichte Krisenhandbuch Stromausfall4 auch auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte berücksichtigt werden. 

Dazu sucht die Evangelische Stadtmission auch in Zukunft den Austausch auf den verschiedenen Verwaltungsebenen. Aber es wurden auch der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter Bezug auf seine neue Abteilung Gesundheitssicherung sowie das BBK jeweils mit der Bitte um Unterstützung angeschrieben. Die Evangelische Stadtmission versteht die Katastrophenbewältigung infolge der COVID-19-Epidemie als Weckruf für einen besseren Bevölkerungsschutz. Für einen Bevölkerungsschutz, der alle Beteiligten einbindet, der kritische Infrastrukturen und vulnerable Einrichtungen besonders berücksichtigt und die Resilienz unseres Landes steigert. Dafür hat nun das Pflegebündnis TechnologieRegion Karlsruhe e. V. mittlerweile eine Arbeitsgruppe zur Notfallvorsorge eingerichtet. Weitere Schritte werden folgen.


Und dafür wurde die Evangelische Stadtmission auch vom BBK ausdrücklich gelobt.

Der Schwarze Schwan als Metapher eines zwar unwahrscheinlichen, aber möglichen Ereignisses, da diese Art von Schwänen zwar sehr selten sind, aber dennoch in Australien vorkommt.

T. Petermann (2010), Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften - am Beispiel eines großräumigen, langandauernden Stromausfalls, Berlin.

M. Hiete, M. Merz, C. Trinks, W. Grambs, T. Thiede (2010): Krisenhandbuch Stromausfall Baden-Württemberg - Krisenmanagement bei einer großflächigen Unterbrechung der Stromversorgung am Beispiel Baden-Württemberg. Innenministerium Baden-Württemberg, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (Hrsg.), Heidelberg.

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